- Bürgerkommune Fraunberg -

20. / 24. / 25.  März 2015

Fraunberg / Rappoltskirchen / Grucking –  Erneut konnten auf den drei Bürgerversammlungen in 2015 viele interessierte Gemeindebürgerinnen und -bürger verzeichnet werden. Um die 250 machten sich auf um aktuelle Daten und Fakten zum Gemeindegeschehen aus erster Hand zu erfahren. Ehrungen, die finanzielle Situation der Gemeinde, demographische Entwicklungen und Fakten, Finanzen, Straßenbau, Grundschule und Kinderhaus oder die weiteren Aussichten in punkto Breitband, waren neben den aktuellen Themen wie Gemeindezentrum und Dorferneuerung in Reichenkirchen Hauptpunkte des Vortrags.

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Ehrungen:
Rückblickend verwies der Bürgermeister auf die vielen jungen Schul- und Berufsabgänger, die bereits im Laufe des vergangenen Jahres von der Gemeinde Fraunberg für ihre herausragenden Leistungen geehrt wurden. Besondere Erwähnung fanden auch sieben im Zuge der Kommunalwahl 2014 ausgeschiedene Gemeinderäte sowie Verwaltungsangestellte Betty Angermaier für 40 Jahre im öffentlichen Dienst. Auch der Gemeinde Fraunberg selbst als Institution wurden beachtenswert Ehren zuteil, als sie im bundesweiten Wettbewerb „Kerniges Dorf“ als einer der Sieger hervorging. Der Bürgermeister betonte in diesem Zusammenhang die „positive Außenwirkung“ für unsere Kommune, die letztendlich ein Vielfaches des Preisgeldes von 2000 Euro ausmache.

Verdiente Feuerwehrkameraden 2015
Im Vorgriff auf die erst im Juni dieses Jahres stattfindende Ehrung verdienter Feuerwehrkameraden durch den Landkreis Erding, konnte Bürgermeister Johann Wiesmaier vier aus unserer Gemeinde für 40-jährigen und 25-jährigen aktiven Dienst auszeichnen. Es waren dies von der Freiwilligen Feuerwehr Fraunberg, Günther Eschbaumer und Hubert Pfanzelt für 25 Jahre aktiver Dienst, sowie von der Freiwilligen Feuerwehr Maria Thalheim, Manfred Limmer für 40 Jahre und Erich Käsmaier jun. für 25 Jahre aktiver Dienst.

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v.l.n.r. Hubert Pfanzelt, Bürgermeister Johann Wiesmaier und Günther Eschbaumer

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v.l.n.r. Bürgermeister Johann Wiesmaier, Manfred Limmer, Erich Käsmaier jun.
und Landrat Martin Bayerstorfer

Die finanzielle Situation der Gemeinde Fraunberg:
Die finanzielle Situation der Gemeinde Fraunberg ist wie schon in den letzten Jahren als gut zu bezeichnen.
In der Präsentation waren die einzelnen Haushaltsposten im Vergleich zu den letzten zehn Jahren dargestellt. Der Gesamthaushalt hat 2014 erstmalig die 9-Millionenmarke überschritten

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und beim Verwaltungshaushalt war eine kontinuierliche Steigerung von 2,83 Mio. Euro  (2005) auf 5,17 Mio. Euro (2014) erkennbar.

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Erneut konnte ein bemerkenswertes Plus bei den Gewerbesteuereinnahmen verbucht werden, die mit 970.000 Euro auf einen neuen Rekord zusteuerten.

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Ebenso beachtenswert sind die getätigten Investitionen des letzten Jahres (1.545.088 Euro)  und die der letzten zehn Jahre (14.481.919 Euro), welche für eine Gemeinde unserer Größenordnung keine Vergleiche scheuen müssen.

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Eine wichtige Aussage über die Finanzkraft der Gemeinde spiegelt die Zuführung zum Vermögenshaushalt wieder. Dieser Betrag, der allgemein als „Freie Finanzspanne“ bezeichnet wird, kennzeichnet die „Wirtschaftlichkeit“ einer Gemeinde und überschritt im letzten Jahr die Millionengrenze (1,2 Mio.).

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Ebenfalls als positiv ist die Zuführung zu den Rücklagen mit knapp 1,7 Mio. Euro zu sehen. Hierin ist allerdings ein Kredit von 800.000 Euro mit eingeschlossen, der 2014 wegen der äußerst günstigen Konditionen schon im Hinblick auf die Investitionen 2015 (Gemeindezentrum etc.) aufgenommen wurde.

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Dieser Kredit muss letztlich auch als Ursache für den leichten Anstieg bei der Entwicklung des Schuldenstandes und der Pro-Kopf-Verschuldung gesehen werden. Der Wert der Pro-Kopf-Verschuldung mit 602 Euro/Einwohner bewegt sich aber noch leicht unter dem Durchschnitt von Gemeinden unserer Größenordnung innerhalb Bayerns. Auch der absolute Schuldenstand mit 2,19 Mio. Euro ist differenziert zu betrachten. Etwa 1,1 Mio. Euro (50% der Gesamtschulden) sind Teil unserer kostenrechnenden Einrichtungen (Kanal, Wasser …) und wären richtigerweise außerhalb des Gemeindehaushaltes zu betrachten.

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Beispiel: Hätte man sich bei Kanalisation und Kläranlage dem Erdinger Abwasserzweckverband angeschlossen und nicht selbst investiert, würden diesbezüglich im Gemeindehaushalt keine Beträge anfallen. Die angeschlossenen Bürger müssten Gebühren und Beiträge dann an den AZV entrichten, der Haushalt der Gemeinde Fraunberg wäre durch Kosten für Kanalisation und Kläranlage nicht belastet, der Schuldenstand wäre um diesen Betrag geringer, ebenso die Pro-Kopf-Verschuldung.
Haupteinnahmequelle im Verwaltungshaushalt ist nach wie vor der gemeindliche Einkommensteueranteil mit 1.849.422 Euro. Nach Einkommensteueranteil und  Gewerbesteuer stehen an dritter Stelle die Schlüsselzuweisungen, welche im letzten Jahr 514.512 betrugen. Wiesmaier betonte, dass man „froh sein kann, eine Kommune des Freistaates Bayern zu sein“, da sich gerade hier und schon seit Jahren der kommunale Finanzausgleich zwischen dem Freistaat und seinen Kommunen äußerst günstig gestaltet.

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Hauptausgabestelle neben der Zuführung zum Vermögenshaushalt ist die Kreisumlage mit 1.229.206 Euro.

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Eine marginale Änderung bei den sogenannten Hebesätzen von bisher 330 % für Grundsteuer A und B auf 350 %, bringt absolute Mehreinnahmen in diesem Bereich von ca. 18.000 Euro.
Beispiel: Wer bisher 100 Euro Haus- und Grundsteuer bezahlen musste wird seit 2014 mit 106,06 Euro belastet. Bürgermeister Wiesmaier betonte, dass die Hebesätze seit über 30 Jahren unverändert geblieben sind und mittlerweile eine Anpassung dringend erforderlich war. Von der überörtlichen Rechnungsprüfungsstelle (Landratsamt Erding) wurde immer wieder eine Anpassung des Hebesatzes zum Ausgleich einer „unterdurchschnittlichen Realsteuerkraft“ angemahnt. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer blieb wie schon bisher bei 350 %.

Statistische Daten:
Am 31.12.2014 wurde mit 3633 gemeldeten Einwohnern ein neues Maximum erreicht. Somit ist in den letzten zehn Jahren ein Bevölkerungszuwachs von 3496 Gemeindebürgern (2005) auf 3633 Gemeindebürger (2014) von absolut 137 Personen zu verzeichnen. Im Mittel ergibt sich so über die letzten Jahre ein stetiger Einwohnerzuwachs innerhalb der Gemeinde Fraunberg von ca.1 %. Ein gesundes Wachstum in diesem Bereich ist für eine funktionierende Infrastruktur notwendig und darüber hinaus ein sicheres Zeichen für die Strukturstärke unserer Region.

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Ebenso zeugt davon die Entwicklung bei den Sozialversicherungspflichtig Beschäftigten (SVB) Personen, die von 1271 (2003) auf 1477 (2013) um 206 angestiegen sind. Gleichzeitig hat sich in diesem Zeitraum die Zahl der Arbeitslosen von 49 auf 31 verringert. Leider konnten nur 330 (2013) SVB einen Arbeitsplatz in Betrieben unserer Gemeinde vorweisen. Wünschenswert wäre es, wenn möglichst viele am Wohnort Beschäftigung finden würden und ihnen das Pendeln erspart bliebe. Wiesmaier betonte, dass von Seiten der Gemeindeverantwortlichen weiterhin am Konzept „Wohnen und Arbeiten am Wohnort“ festgehalten werde und die ansässigen Betriebe unterstützt würden.

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Gemeindezentrum Fraunberg:
Mit Ansichts- und Grundrissplänen erläuterte der Bürgermeister das Bauvorhaben Gemeindezentrum Fraunberg. Die Kostenschätzung liege bei 3,8 Millionen, wobei ein Zuschuss von ca. 400.000 Euro eingeplant werden könne. Die Notwendigkeit für diese Investition ist in vielerlei Hinsicht zu sehen. Heutige Anforderungen an unumgängliche Standards wie Barrierefreiheit, Wahrung des Steuer und Personenstandgeheimnisses, Vertraulichkeit, technische Anforderungen, Arbeitsplatztechnische Vorschriften …etc., können am derzeitigen Standort hauptsächlich aus Platzmangel nicht verwirklicht werden und verlangen eine Veränderung. Eine unumgängliche Aufstockung des Personals (Fraunberg beschäftigt derzeit nur etwa die Hälfte der Angestellten von Gemeinden vergleichbarer Größenordnung) ist am derzeitigen Standort aus Platzgründen nicht möglich. Der Umbau des Kinderhauses zu einem Familienzentrum wird ebenfalls leichter zu gestalten sein, wenn die Gemeindeverwaltung ihre Räumlichkeiten überlässt.

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Dorfentwicklung Reichenkirchen:
Im letzten Jahr wurde die Durchgangsstraße mit dem Verkehrssicheren Gehweg fertiggestellt, ebenso das neue Leichenhaus, welches in Kürze eingeweiht wird. Der Abbruch des alten Leichenhauses wird finanziell gefördert und soll zeitnah geschehen. Es wird sich so eine passende Situation für einen ansprechenden Friedhofszugang und die Gestaltung des Dorfplatzes ergeben.

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Bürgermeister Wiesmaier bedankte sich bei den Reichenkirchener Bürgern, welche bei den abgelaufenen Baumaßnahmen fast ausnahmslos mit viel Verständnis und Nachsicht reagiert hätten. Einen besonderen Dank gab er an Kirchenpfleger Anton Maier weiter, den er als „wichtigen Kristallisationspunkt“ bezeichnete. Die gute Zusammenarbeit zwischen politischer Gemeinde und den Kirchenverantwortlichen ist nach wie vor gegeben und trägt zu fruchtbaren Ergebnissen bei, machte Wiesmaier deutlich. Anhand eines Lageplanes zeigte er die Eigentumsverhältnisse in der Dorfmitte Reichenkirchen auf und machte klar, dass nur in Zusammenwirken beider Institutionen angestrebte Maßnahmen zu einem ansprechenden Dorfplatz vorgenommen werden können.

Kinderhaus St. Florian:
Der Umbau des Kinderhauses St. Florian Fraunberg zu einem Familienzentrum ist in die Wege geleitet. Mit derzeit 23 Erzieherinnen ist die frühpädagogische Institution einer der größten Arbeitgeber in unserer Gemeinde. 156 Kinder sind derzeit in Kinderkrippe (17), Kindergarten (128) und Kinderhort (11) untergebracht. Die Gemeinde Fraunberg leistet jährlich ca. 400.000 Euro Zuschuss an die Einrichtung, welche unter kirchlicher Trägerschaft zunehmend prosperiert. Bürgermeister Wiesmaier bedankte sich deshalb für die engagierte und gute Zusammenarbeit bei Trägervertreter Diakon Christian Pastötter.
In Fraunberg war Kinderhausleiterin Anita Steinbichler anwesend, die schon jetzt auf die Feierlichkeiten zum 40-jährigen Bestehen unseres Kinderhauses am 10. Mai hinwies und herzlich dazu einlud.

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Grundschule:
Von Seiten der Gemeinde stehen derzeit an den Häusern in Reichenkirchen und Maria Thalheim keine größeren Investitionen an. Nach wie vor ergeben sich ausreichende Schülerzahlen die eine Verteilung auf die zwei Schulstandorte erlauben und so für äußerst günstige Klassenstärken erzeugen (von Min. Klasse 3b, 13 Schüler bis Max. Klasse 1a, 18 Schüler).

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Straßenbau:
Die Gemeinde hat in den letzten 10 Jahren 3,4 Mio. Euro in den Straßenbau investiert. Als Maßnahme für 2015 ist die Instandsetzung der Gemeindeverbindungsstraße von Felben nach Pesenlern eingeleitet, welche mit 800.000 Euro veranschlagt ist und zusammen mit Wartenberg in Angriff genommen wird. Die Maßnahme wird vom Straßenbauamt mit einen 67%igen Zuschuss gefördert, den o.a. Betrag haben beide Kommunen anteilmäßig zu bestreiten.

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Breitband:
Ein herausragendes Ereignis war die Inbetriebnahme des schnellen Internets im Maria Thalheimer Bereich im letzten Jahr. Hier wurde bei der Erschließung des ländlichen Raumes ein wichtiger Schritt nach vorne gemacht, weitere werden auf dem Gebiet der Gemeinde Fraunberg folgen. Bürgermeister Wiesmaier zeigte anhand von Kartematerial auf, das zur Erschließung noch unterversorgter  Gemeindeteile bereits weitere Maßnahmen im Fluss sind.

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Ausschreibungen sind schon getätigt, von der Gesamtfördersumme von 900.000 Euro stehen noch etwa 700.000 Euro zur Verfügung. Er prognostizierte, bis in drei Jahren soll eine zufriedenstellende Versorgungssicherheit mit durchgehend 16 Mbit/s erreicht sein, angestrebt seien wo möglich 50 Mbit/s. Für diese erfreuliche Entwicklung zeichnet zu einem Großteil der Freistaat Bayern verantwortlich, der im Rahmen der „Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen“ in den nächsten Jahren 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Die politisch Verantwortlichen unserer Gemeinde sind dabei diesen Vorteil in unserem Sinne umzusetzen.

Landrat Martin Bayerstorfer:
Bürgermeister Wiesmaier konnte den Landrat diesmal in der Bürgerversammlung in Rappoltskirchen begrüßen und freute sich, auf ein „fruchtbares Miteinander von Landkreis und Gemeinden“ verweisen zu können.
Auch der Landrat war voll des Lobes über unsere Gemeinde und hob den aus seiner Sicht hervorragenden Zusammenhalt und das nach außen hin sichtbare Engagement vieler Gemeindebürger hervor.
Im Zusammenhang mit dem gerade in Fraunberg entstehenden Gemeindezentrum, nahm er klar Stellung. Er habe den bisherigen Planungs- und Entwicklungsprozess mit Interesse verfolgt und freue sich, über die Standortwahl und Bauausführung, so Landrat Bayerstorfer. „Ein Gemeindezentrum gehört in die Ortsmitte hinein“, betonte er, und verwies auf die exponierte Lage zwischen Kirche und Schloss.

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Auch über den Landkreis Erding, wusste er vor allem Gutes zu berichten. Die Steuerkraftentwicklung in unserer Region nannte er „atemberaubend gut“. Viele weitere Parameter wie Altersdurchschnitt, Arbeitslosenzahlen oder Wirtschaftswachstum, brauchen keinen Vergleich mit dem Rest der Bundesrepublik scheuen, Erding ist vorne mit dabei. Bezüglich steuerliche und wirtschaftliche Entwicklung belegt unser Landkreis Platz 4 innerhalb der BRD (München Platz 3). Dies sah er auch als Grund dafür, dass die größte Wirtschaftskrise seit Kriegsende (2008 / 2009) relativ unspektakulär an uns vorüber gegangen ist, wobei sie in anderen Ländern immer noch ein Problem wäre. „Wachstum ist deshalb nichts Schlimmes“, betonte der Landrat und verwies darauf, dass er immer wieder Menschen begegne die diese Überzeugung hegen.
Als eine Herausforderung bezeichnete er die Bewältigung des nicht endenden Flüchtligsstromes in unsere Heimat. Er prognostizierte, dass der Landkreis 2015 mit weiteren 500 Asylbewerbern zu rechnen hätte, derzeit seien etwa 470 bei uns untergebracht. Er zeigte sich froh über die Situation in Grucking, wo momentan 33 Kriegsflüchtlinge leben, und kräftig von Ehrenamtlichen aus unserer Gemeinde Unterstützung finden.

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Bei allen drei Veranstaltungen wurden Anregungen und Hinweise von Bürgern vorgetragen, die nach Artikel 18 der Gemeindeordnung in einer der nächsten Sitzungen (innerhalb einer Frist von drei Monaten) vom Gemeinderat zu behandeln sind. R.H.