Ehrung von Rosina Algasinger, Großstürzlham und Manuel Kainz, Fraunberg

Bürgermeister Wiesmaier konnte die Abiturienten Rosina Algasinger und Manuel Kainz für ihre herausrangenden schulischen Leistungen ehren.

Beide können auf einen Abiturdurchschnitt von 1,4 verweisen und gehören damit zu den besten ihres Jahrgangs.

Unter dem Beifall der Anwesenden überreichte Bürgermeister Wiesmaier ein Präsent der Gemeinde.

  1. Genehmigung der Niederschrift(en) über die öffentliche(n) Sitzung(en) des Gemeinderates vom 01.06.2010 und 22.06.2010

Der Tagesordnungspunkt wurde verschoben.

  1. Breitbandausbau; Informationen zum Ergebnis der Angebotseinholung

Im Rahmen der Breitbandinitiative Bayern wurde von Anfang März bis Ende Juni das sog. „Markterkundungsverfahren“ durchgeführt und Angebote für die Breitbanderschließung in der Gemeinde Fraunberg durchgeführt.

Das Markterkundungsverfahren sollte zu dem Ergebnis führen, dass eine Lösung angeboten wird, die technisch zukunftsfähig ist und ohne Zuzahlung der Gemeinde realisiert werden kann.

Im Angebotsverfahren wurden Angebote mit den selben technischen Anforderungen eingeholt; allerdings mit finanzieller Beteiligung der Gemeinde.

Das Ing.-Büro IK-T aus Regensburg hat die Gemeinde Fraunberg, wie auch die anderen Gemeinden im Landkreis, bei Markterkundung, Angebotseinholung und Wertung umfassend und kompetent beraten.

1. Allgemeines und Ausschreibungsanforderungen

Die Angebotsbewertung erfolgt auf Basis der definierten Bewertungspunkte im

Ausschreibungstext. Der zugrunde gelegte Versorgungs- und Bandbreitenbedarf

wurde größtenteils über Fragebogen erhoben und teils anhand der zu erwartenden

gewerblichen Entwicklung prognostiziert.

Dabei wurde folgender erhöhter Bedarf für die Ortsteile definiert:

Fraunberg: mindestens 6 Mbit/s (10 Meldungen 10 Mbit/s)

Maria Thalheim: mindestens 6 Mbit/s (15 Meldungen 6-10 Mbit/s)

Reichenkirchen: mindestens 6 Mbit/s (10 Meldungen 3-6 Mbit/s)

Dieser Bandbreitenbedarf wurde als Bewertungsmaßstab angelegt.

2. Markterkundungsverfahren

2.1 Angebote im Markterkundungsverfahren ohne Zuzahlung

Ein Angebot von StarDSL

2.2 Bewertung der Angebote im Markterkundungsverfahren

2.2.1. StarDSL (4,71 Punkte) keine Zuzahlung

Das Angebot von StarDSL erfordert keine Zuzahlung der Gemeinde und sieht eine

flächendeckende Breitbandlösung für das gesamte Gemeindegebiet vor.

Das Angebot von StarDSL beinhaltet eine Satellitenlösung mit einer

Übertragungsrate von 1 bis 4 Mbit/s. Der geforderte erhöhte Bedarf von 6 Mbit/s

kann damit nicht gedeckt werden. Auch symmetrische Bandbreiten für

Unternehmensanbindungen lassen sich aufgrund der niedrigen Datenraten im

Upstreambereich nicht realisieren. Es werden nur Volumenpakete aber keine

Fullflatrate angeboten. Angaben zu den Serviceleistungen oder der Verfügbarkeit

können dem Angebot nicht entnommen werden. Die tatsächliche Versorgung, die

minimal/maximal zur Verfügung stehende Datenraten beim Endkunden kann nicht

plausibel abgeschätzt werden, da es sich ähnlich wie bei der UMTS-Versorgung um

ein „Shared-Medium“ handelt, auf das sehr viel Nutzer zugreifen. Das Angebot

könnte evtl. für Sonderlösungen angedacht werden.

Fazit.

Das Angebot von StarDSL bietet eine Lösung für exponierte Lagen oder

„Sonderlösungen“, die nicht im Bereich der Breitbandförderung liegen. Ferner

enthält das Angebot nur bedingt verbindliche Aussagen über max. möglichen

Bandbreiten im Up- und Downloadbereich, die nutzungsabhängig stark variierend zur

Verfügung stehen. Das Angebot von StarDSL bietet keinen Ausbau in die

Kommunikationsinfrastruktur sondern nutzt lediglich vorhandene Ressourcen.

Daher entspricht das Angebot nicht den in der Ausschreibung definierten

Mindestanforderungen.

Sowohl erhebliche Zweifel an der beschriebenen Realisierbarkeit an Bandbreite als

auch weit über dem Durchschnitt liegende Endkundenpreise ermöglichen keinen

positiven Entscheid für das Markerkundungsverfahren.

Ergebnis:

Das Markterkundungsverfahren wird erfolglos beendet.

3 Auswahlverfahren

3.1 Angebote im Auswahlverfahren mit Zuzahlung

Anbieter Punkte Deckungslücke

Amplus 5,21 € 70 000 € netto, 83.300 € brutto

Telekom 6,45 € 158 000 € netto, 188.020 € brutto  

Filiago 3,28 € 155 498 € netto, 185.043 € netto.

3.2 Angebote im Auswahlverfahren mit Zuzahlung

3.2.1. amplus AG (5,21 Punkte) Deckungsbeitrag 70.000 € netto

Das Angebot der Fa. amplus sieht den HVt-Ausbau 08762 Wartenberg und 08084

Taufkirchen mit ADSL oder VDSL und somit Breitbandverteilung über die

herkömmlichen Kupferkabel vor.

Als Mindestbandbreite wird 1 Mbit/s angegeben. Maximal werden Bandbreiten von

bis zu 20 Mbit/s genannt.

Folgende Bandbreiten sind aufgrund der Kabellängen realistisch:

Ort mittlere Kabellänge realistische Bandbreite

Fraunberg 5,5 km 1 Mbit/s

Maria Thalheim 7,5 km kein DSL

Reichenkirchen 6,0 km 1 Mbit/s

Damit kann aufgrund der konkreten Kabellängen (siehe beil. Tabelle) nur eine

unwesentliche Verbesserung der Breitbandversorgung erzielt werden.

Die Offerte beschreibt die grundsätzliche Möglichkeit einer Breitbandversorgung im

Gemeindegebiet. Eine konkrete Aussage zur erzielbaren Bandbreiten über die

Kupferkabel und Versorgungsabdeckung ist nicht enthalten. Das Angebot ist daher

unbestimmt. Die geforderten höheren Bandbreiten können u. E. aufgrund der

Kabellängen nicht gewährleistet werden. Auch die Bündelung von Doppeladern für

einen symmetrischen Geschäftskundenanschluss kann nicht garantiert werden, da

eventuell nicht genug freie Ressourcen im Kupfernetz zur Verfügung stehen.

Fazit:

Mit dem HVt-Ausbau durch amplus AG und die Breitbandzuführung über die

herkömmlichen Kupferkabel können die definierten Anforderungen der

Ausschreibung nicht erfüllt werden.

Da ferner keine individuelle Ausbauplanung erkennbar ist, lässt sich der konkret

erzielbare Versorgungsgrad nicht abschätzen. Auch die überaus langen

Teilnehmeranschlussleitungen im gesamten Gemeindegebiet und möglich

Multiplexer in den Leitungen erschweren einen zukunftssicheren Ausbau und Betrieb

mit der von Amplus vorgeschlagenen Ausbauvariante. Das Angebot scheidet daher

aufgrund der Bewertungspunkte Technisches Konzept und Versorgungsgrad aus.

3.2.2. Filiago (3,28 Punkte) Deckungsbeitrag 61.229 € netto

(kein Investitionszuschuss sondern eine Nutzersubvention)

Das angebotene Konzept von Filiago sieht eine Breitbandversorgung via

Satellitenempfang und einer nutzerabhängigen Subvention durch die Gemeinde vor.

Den möglichen Bandbreiten von 0,2 Mbit/s bis 4 Mbit/s und der eher geringen

Uploadgeschwindigkeit von 128-256 kbit/s steht des weiteren noch der erhebliche

technische Aufwand auf Kundenseite entgegen. Die 300 € einmalige

Anschaffungskosten und hohe monatliche Kosten für gerade 1 Mbit/s Downstream

stehen nach unserer Einschätzung in einem ungünstigen Verhältnis.

Das Angebot ist auf die Bedarfsmeldung von 332 Teilnehmern ausgelegt.

Filiago berechnet die Fördersumme über eine noch nicht absehbare

Einzelkundensubvention. Die genaue Wirtschaftlichkeitslücke kann daher nicht

berechnet werden. Folglich entspricht das Angebot aufgrund der Zusammensetzung

der Förderkosten nicht den Förderrichtlinien, könnte aber für Sonderlösungen

außerhalb der Förderung angedacht werden.

Fazit.

Das Angebot von filiago bietet eine Lösung für exponierte Lagen oder

„Sonderlösungen“, die nicht im Bereich der Breitbandförderung liegen. Ferner

enthält das Angebot nur bedingt verbindliche Aussagen über max. möglichen

Bandbreiten im Up- und Downloadbereich, welche nutzungsabhängig stark

variierend zur Verfügung stehen. Filiago bietet nicht den gewünschten förderbaren

Ausbau der bestehenden Infrastruktur und erfüllt somit nicht die definierten

Anforderungen der Ausschreibung.

Daher ist das Angebot nicht förderfähig.

3.2.3. Telekom (6,45 Punkte) Deckungsbeitrag 158.000 € netto

Bei 535m-Tiefbaueigenleistung 131.000 €

Das Angebot der Telekom sieht den Ausbau von 3 KVz in Gebiet rund um Fraunberg

mit Glasfaserzuführung vor. Sechs weitere KVz werden über Kupferkabel

nachgeschaltet.

Mit diesem Ausbau werden folgende Bandbreiten garantiert:

- Fraunberg 6 Mbit/s

- Riding und Hainthal 6 Mbit/s

- Reichenkirchen und Lohkirchen 6 Mbit/s

- Grafing, Helling und Umgebung 2 Mbit/s

- Harham und Umgebung 1-2 Mbit/s

- Vorder-Hinterbaumberg 2 Mbit/s

Teilweise sind bis zu 16 Mbit/s möglich.

Die geforderten erhöhten Bandbreiten von 6 Mbit/s in Fraunberg und Reichenkirchen

werden garantiert. Das Gebiet um Maria Thalheim, Großhündlbach und der zum

Vorwahlbereich Taufkirchen gehörende Teil werden mit der Telekom-Lösung nicht

ausgebaut.

Insgesamt werden damit 615 Haushalte mit leistungsfähigem Internet erschlossen.

Die erforderliche Zuzahlung der Gemeinde liegt in einem akzeptablen Verhältnis zum

Ausbauumfang. Durch die Doppelflat-Pakete stehen den Nutzern auch sehr

interessante Leistungsangebote zur Verfügung.

Die Lösung ist für das versorgte Gebiet zukunftstauglich und bietet die Möglichkeit

des VDSL-Ausbaus im Versorgungsgebiet. Die Endkundenpreise sind durch die

Komplettpakete günstig.

Fazit:

Das Telekomangebot deckt nur einen Teilumfang des geforderten Breitbandausbaus

ab. Für den erschlossenen Teil (615 Haushalten) wird allerdings eine hochwertige

und zukunftsträchtige Breitbandversorgung garantiert, die den geforderten erhöhten

Bandbreitenbedarf voll erfüllt.

Die Telekomlösung bietet einen Teilausbau zu einem brauchbaren Preis-

Leistungsverhältnis und zu akzeptablen Endkundenpreisen an.

Die geforderte flächendeckende Breitbandversorgung wird damit nicht realisiert, wäre

aber wünschenswert gewesen. Für das nicht versorgte, restliche Gemeindegebiet

auf muss eine alternative Versorgungslösung über einen alternativer Netzbetreiber

gefunden werden. Parallel dazu sind auch Versorgungsmöglichkeiten im Verbund mit

der Versorgung der Nachbargemeinden weiter zu verfolgen.

4. Zusammenfassung Bewertung und Vergabeempfehlung

Das Angebot der Amplus AG verspricht eine Gesamtversorgung unter Ausnutzung

der vorhandenen Kupferkabel. Aufgrund der Kupferkabellängen ist eine

flächendeckende Breitbandversorgung von min. 6 Mbit/s in Fraunberg,

Reichenkirchen nicht realistisch. Zudem sichert Amplus die 6 Mbit/s für den erhöhten

Bandbreitenbedarf nicht zu.

Dazu kommt, dass die technische Umsetzung der angebotenen Leistungen mit den

oben beschriebenen Risiken behaftet ist.

Somit erfüllt das Angebot nicht die definierten Ausschreibungsanforderungen.

Das Angebot von filiago bietet eine Lösung mit einer Breitbandversorgung über eine

Satellitenverbindung an. Diese entspricht sowohl technisch als auch kommerziell

nicht den Förderrichtlinien. Die SAT-Lösung könnte aber für einzelne exponierte

Lagen berücksichtigt werden.

Das verbleibende Angebot der Deutschen Telekom sieht den Ausbau vorhandener

Kabelverzweiger mit aktiver DSL-Technik und Glasfaseranbindung vor.

Mit der Erschließung von Fraunberg, Reichenkirchen und Riding wird allerdings nur

ein Teil des Gemeindegebietes mit einer hochwertigen und zukunftstauglichen

Breitbandverbindung ausgestattet. Im erschlossenen Gebiet werden aber die

definierten Anforderungen voll erfüllt.

In Hinblick auf marktübliche Zuzahlungskosten für die Gemeinde sowie eine

attraktive Produktpalette mit akzeptablen Endkundenpreisen empfehlen wir das

Angebot der Deutschen Telekom.

Es erfüllt als einziges Angebot die Anforderungen für Fraunberg und Reichenkirchen

und stellt somit in der Gesamtbetrachtung das wirtschaftlichste Angebot dar.

Das Ing.-Büro IK-T hat daher empfohlen, das Angebot der Deutschen Telekom anzunehmen und die Deutsche Telekom vorbehaltlich der Förderbewilligung mit dem Breitbandausbau der Gemeinde Fraunberg zu beauftragen.

Der Gemeinderat ist dieser Empfehlung gefolgt.

  1. Aussprache und Beschlussfassung zur Anschaffung von vier Atemschutzausrüstungen für die FFw Maria Thalheim

Die Atemschutzausrüstungen der FFw Maria Thalheim haben ein alter erreicht, dass es hierfür keine Ersatzteile mehr gibt.

Für die Neuanschaffung liegt ein Angebot über 8.100 €, brutto vor.

Der Gemeinderat hat der Anschaffung zugestimmt.

  1. Aussprache und Beschlussfassung zum Erschließungsvertrag zum Bauvorhaben Eier Braun auf der Grundlage des vorliegenden, richterlich angeordneten, Gutachtens der TU München und der Kostenschätzung des Ing.-Büros Preiss und Schuster

Das vom Verwaltungsgericht München geforderte Gutachten über den Straßenausbau hat die Auffassung bestätigt, dass das Bauvorhaben Braun mit der vorhandenen Straße nicht erschlossen und deshalb trotz baurechtlicher Privilegierung nicht bebaubar ist, solange die Straße nicht in einen entsprechenden Ausbauzustand versetzt wird.

Wegen des Ausbaus der Straße hat der Bauherr der Gemeinde ein Erschließungsangebot vorgelegt. Dieses beinhaltet den Ausbau der Straße mit frostsicherem Unterbau und eine Fahrbahnbreite von 4 m basierend auf dem Gutachten der TU München und dem von der Gemeinde beauftragten Ingenieurbüro auf Kosten des Bauherren.

Das Verwaltungsgericht München hat am 29.06.2010 ganz klar festgestellt, dass die Gemeinde dieses Erschließungsangebot des Bauherren annehmen muss oder die entsprechenden Ausbaumaßnahmen auf eigene Kosten durchzuführen hat.

Der Gemeinderat hat beschlossen das Erschließungsangebot des Bauherren anzunehmen.

  1. Aussprache und Beschlussfassung zum Antrag nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz zum Neubau von zwei Ställen für je  18.000 Legehennen in Volierenhaltung ohne Auslauf in Kleinhündlbach

Durch den erforderlichen Ausbau der Erschließungsstraße ist das Baugrundstück erschlossen. Die Versagung des gemeindlichen Einvernehmens ist somit rechtlich nicht mehr haltbar. Eine weitere Versagung würde zu Regressanprüchen des Bauherren gegenüber der Gemeinde führen.

Der Gemeinderat hat den Beschluss vom 13.01.2009 in dem das gemeindliche Einvernehmen für das Vorhaben verweigert wurde aufgehoben und beschlossen das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.

  1. Aussprache und Beschlussfassung zur Umgestaltung des Hainer Bachs auf der Grundlage des Gutachtens des Planungsbüro Hadatsch

Am 07.06.2010 fand eine Ortsbesichtigung mit den beteiligten Parteien, den Bürgermeistern der Gemeinden Fraunberg und Inning am Holz, dem Landratsamt Erding –Sachgebiet 33, Wasserrecht und Sachgebiet 42, Naturschutz- sowie dem Wasserwirtschaftsamt München eine Ortsbesichtigung statt.

Hier sollte geklärt werden, ob die durchgeführten Maßnahmen am Hainer Bach nachteilige Auswirkungen auf die umliegenden Grundstücke sowie den ökologischen Zustand haben.

Bürgermeister Wiesmaier informiert den Gemeinderat, dass Seitens der Fachbehörden noch keine zusammenfassenden Stellungnahmen vorliegen.

Das von der Gemeinde Fraunberg in Auftrag gegebene Gutachten empfiehlt auf der Grundlage der Gewässerstrukturkartierung und des Gewässerentwicklungsplans eine moderate und abgestimmte Maßnahme.

Endgültige Entscheidungen können erst auf der Grundlage der Forderungen der Fachbehörden getroffen werden.

  1. Aussprache und Beschlussfassung zu anstehenden Straßenbaumaßnahmen

Die Verwaltung informiert darüber, dass jedes Jahr für den Straßenbau und Straßensanierungen des 100 km umfassenden Straßennetzes in der Baulast der Gemeinde Fraunberg zwischen 100.000 € und 150.000 € ausgeben werden.

Heuer sind, ohne die Baugebietserschließung in Fraunberg und die Dorfstraße in Grucking, bereits Maßnahmen im Kostenrahmen von 70.000 € durchgeführt worden.

Aufgrund der Prioritätenlisten, die jährlich vom Bauausschuss nach Begutachtung der Straßen erstellt wird, stehen als dringend sanierungsbedürftige an, die Straßen

  •  Fraunberg-Helling
  • Felben-Pesenlern
  • Lohkirchen (Kirche bis Anwesen Huber)
  • Bierbach-Wimpasing
  • Forach
  • Großhündlbach-Rappoltskirchen
  • Rappoltskirchen-Gigling
  • Edersberg-Anwesen Zehetmaier Hinterbaumberg
  • Ufersicherung Grub-Großhündlbach

zur Sanierung an.

Aufgrund der Haushaltsmittel und der Dringlichkeit beschloss der Gemeinderat der Gemeinde Fraunberg als weitere Maßnahme für das Jahr 2010 die Straße Großhündlbach-Rappoltskirchen mit einem Kostenrahmen von ca. 60.000 € sowie die Straße zum Anwesen Zehetmaier, Hinterbaumberg,  mit einem Kostenrahmen von ca. 13.000 € in Auftrag zu geben.

  1. Aussprache und Beschlussfassung zum Einbau einer Drossel im Stauraumkanal vor der alten Kläranlage in Fraunberg

Zur Sanierung der Drosseleinrichtungen der beiden Stauraumeinrichtungen in Fraunberg müssen die Vorgaben des Wasserwirtschaftsamtes hinsichtlich der Abflussmengen eingehalten werden.

Da diese Abfluss- bzw. Durchflussmengen relativ klein gehalten werden müssen, wird wegen der Verlegungsgefahr dringend davon abgeraten ein mechanisches System einzubauen.

Der Gemeinderat entscheidet sich daher für eine automatische Drosseleinrichtung (sog. „Alligator“). Die Kosten belaufen sich auf ca. 80.000 € und fließen in die Beitrags- und Gebührenkalkulation dieser Kosten rechnenden Einrichtung ein.

Mit dieser  Einrichtung wird den Forderungen des Wasserwirtschaftsamtes hinsichtlich Betrieb und Durchfluss Rechnung getragen.

  1. Gemeindeentwicklung; Informationen und Berichte aus den   Projektgruppen und Empfehlungen dazu Grucking

Nächster Jour-Fix ist am 21.07., 9.00 Uhr.

Marienweg

Das Aufstellen der Hundetoiletten wird angemahnt.

Projektgruppen

Es fand ein Treffen der Projektgruppe Dorfgeschichte Maria Thalheim statt, die sich im Herbst 2010 konstituieren möchte und schon jetzt auf diesem Weg interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger sucht, die sich mit der Geschichte von Maria Thalheim und Umgebung heute und morgen auseinandersetzen wollen.

  1. Bauanträge und Bauvoranfragen

Dem Gemeinderat lagen folgende, vom Bauausschuss vor beratenen Bauanträge vor:

  • Anbau zur Wohnraumerweiterung in Riding
  • Neubau einer Reithalle in Maria Thalheim
  • Neubau einer Wartungshalle in Reichenkirchen
  • Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle in Fraunberg

Der Gemeinderat erteilte zu den o. g. Bauvorhaben, wie vom Bauausschuss empfohlen, das gemeindliche Einvernehmen.

  1. Verschiedene Anfragen und Informationen

a) Renaturierung des Marienbachs

siehe gesonderte Veröffentlichung.

b) Ferienprogramm

Der Jugendausschuss bedankte sich bei elf Vereinen, die Aktionen für das Ferienprogramm 2010 anbieten.

Die Anmeldeformulare wurde am 05.07. ausgegeben und bis 13.07. gesammelt.

c) Radweg Reichenkirchen-Tittenkofen

Die Grundstücksverhandlungen sind noch nicht ganz abgeschlossen aber die Signale sind positiv, sodass Bürgermeister Wiesmaier in den nächsten Monaten mit dem endgültigen Abschluss des erforderlichen Grunderwerbs rechnet.

d) Einmündungsbereich Staatsstraße 2082/Kreisstraße ED 20 in Reichenkirchen

Die verkehrsgefährdenden Gegenstände wurden zwischenzeitlich vom Straßenbauamt entfernt. Gemeinde und Straßenbauamt werden hier mit dem Grundstücksanlieger eine endgültige Lösung suchen.