Ehrung von 

Julia Engleder, Tittenkofen; Silvia Jell, Edersberg; Charlotte Lehner, Grafing; Sebastian Lehner, Grafing; Florian Lex, Kemoding; Thomas Maier, Kemoding; Barbara Peis, Reichenkirchen; Franziska Pöppl, Riding; Ramona Schmidt, Kleinstürzlham;

für herausragenden Leistungen beim Schulabschluss oder beim Abschluss der Berufsausbildung 

Bürgermeister Wiesmaier begrüßte die Schülerinnen und Schüler und ist wie er sagt Begeistert und zugleich beeindruckt über die Leistungsfähigkeit und den Leistungswillen so vieler Jugendlicher aus unserer Gemeinde Fraunberg.

Die geehrten wurden bereits von ihren Schulen bzw. Ausbildern ausgezeichnet.

Unter dem Applaus des Gemeinderates gratulierte Bürgermeister Wiesmaier den Schülerinnen und Schülern für die herausragenden Leistungen und wünschte ihnen alles Gute für die persönliche und berufliche Zukunft und überreichte ihnen die Tasse mit dem Gemeindewappen sowie Kinogutscheine.

1. Genehmigung der Niederschrift(en) über die öffentliche(n) Sitzung(en) des Gemeinderates vom 27.07.2010

Die Niederschrift über die öffentlichen Sitzungen vom 27.07.2010 wurde den Gemeinderäten zugestellt. Gegen den Wortlaut der Niederschrift wurden keine Einwände erhoben. Die Niederschrift ist somit genehmigt.

2. Bericht über die abgeschlossenen bzw. laufenden Projekte in der Gemeinde Fraunberg

  • Straßenausbau 

Dorferneuerung Grucking, Mischgebiet Tittenkofen, Helling-Großhündlbach-Rappoltskirchen, Edersberg, Unterhaltsmaßnahmen im gesamten Gemeindegebiet

  • Schulen 

energetische Sanierung Schule Maria Thalheim 

Freisportanlage in Reichenkirchen

Schul-Logo Reichenkirchen

  • Straßenausbau 

Dorferneuerung Grucking

Aufgrund der Witterung ist es hier zu Verzögerungen gekommen. Es gibt aber keine grundsätzlichen Probleme. Die Anlieger sind sehr kooperativ. Man kann sagen: „Grucking freut sich.“

Mischgebiet Tittenkofen 

Wegen des Verkehrs auf der Südstraße hat Bürgermeister Wiesmaier mit einigen Anliegern gesprochen. Bauliche Maßnahmen welche die Anordnung eine Sackgasse ermöglichen würden sind nicht gewünscht.

Helling-Großhündlbach-Rappoltskirchen 

Die Unwetterschäden wurden beseitigt und die Uferbefestigung des Hündlbachs wurde, wie beschlossen, durchgeführt. Feste Abweiser werden noch angebracht.

Edersberg 

Die geplante Maßnahme wurde mit Landratsamt und Wasserwirtschaftsamt besichtigt. Nachdem es hier auch um die Entwässerung der Kreisstraße geht prüft der Landkreis eine evtl. Kostenbeteiligung.

Die durchgeführte Sofortmaßnahme hat den Wassermassen des letzten Unwetters nicht stand gehalten. 

Unterhaltsmaßnahmen im gesamten Gemeindegebiet

Verschiedene Gräben wurden geräumt. Abgesenkte Kanaldeckel in den Straßen wurden angehoben.

   Schulen 

energetische Sanierung Schule Maria Thalheim

Bei der Sanierung sind immer wieder kleinere Schäden aufgedeckt worden, die mit saniert werden mussten. Dadurch konnten die Arbeiten noch nicht abgeschlossen werden.

Freisportanlage in Reichenkirchen

Die Freisportanlage konnte fast fertig gestellt werden und wird in den nächsten Wochen in Betrieb genommen.

Schul-Logo Reichenkirchen

Das Schul-Logo wurde, wie beschlossen, am Altbau angebracht. Kritisiert wird jetzt, dass der offiziellen Bezeichnung „Volksschule Fraunberg“ kein Hinweis auf den Schulort bzw. das Schulhaus Reichenkirchen hinzugefügt wurde. Nach intensiver Diskussion hat der Gemeinderat beschlossen, dass der offiziellen Bezeichnung nicht der Zusatz „Schulhaus Reichenkirchen“ hinzugefügt wird. Nachdem das Schulhaus in Reichenkirchen steht, besteht dazu keine Notwendigkeit.

3. Bericht zum Stand des ökologischen Ausbaus des Marienbachs und der aufgelassenen Kläranlage im Rahmen des Sonderprogramms   „Konjunkturpaket II“

Die Arbeiten sind abgeschlossen. 

Bereits bei den Starkregenereignissen in den letzten Wochen hat die Maßnahme ihre Bewährungsprobe bestanden. Jetzt gilt es, mit Begeisterung vor Ort und vielen Akteuren vor Ort weiter zu gestalten.

4. Regionalplan München; Aussprache und Beschlussfassung zur
    Fortschreibung Kapitel B IV Wirtschaft und Dienstleistungen 2.8
    Sicherung und Gewinnung von Bodenschätzen

Die Gemeinde ist hier nur vom Kiesabbaugebiet nördlich der Gemeindeverbindungsstraße Tittenkofen-Eichenkofen betroffen. Das 90 ha große Gebiet liegt zu 90 % auf dem Gebiet der Stadt Erding. 

Bereits bei der Aufstellung des entsprechenden Bebauungsplanes hat die Gemeinde Fraunberg Stellung genommen. Es wurde damals darauf hingewiesen, dass der Straßenzustand vor Beginn des Kiesabbaus dokumentiert werden muss, damit Straßenschäden eindeutig dem Betreiber zugeordnet werden kann und von diesem die Wiederherstellung verlangt werden kann. Die Anforderung einer entsprechenden Bürgschaft vom Betreiber durch die Stadt Erding wurde angeregt. 

Wegen der sonst zu befürchtenden Verschmutzungen der Gemeindeverbindungsstraße wurde außerdem das Anlegen von sog. „Abstreifern“ an den Zufahrten von den Erschließungsstraßen auf die Gemeindeverbindungsstraße verlangt. Auf diese Stellungnahme wurde verwiesen. 

Die Gemeinde Fraunberg geht außerdem davon aus, dass der Kiesabbau den Bedarf  an Kies längerfristig deckt.

Die Gemeinde verlangt auch, dass nach Beendigung des Kiesabbaus die Fläche rekultiviert und wieder der landwirtschaftlichen Nutzung zugeführt wird. 

5. Aussprache und Beschlussfassung zur Ersatz- und Neubeschaffung von Spielgeräten für den Spielplatz des Kinderhauses Fraunberg

Bei den Unterhaltungsmaßnahmen in den Ferien wurde festgestellt, dass die große Schaukel und die Wippe so marode sind, dass diese ausgetauscht werden müssen. Wegen der fünfwöchigen Lieferzeit wurde die Bestellung von der Verwaltung als dringlich angesehen und bereits vorgenommen. Die Kosten belaufen sich brutto auf rund 4.500 €. Der Gemeinderat stimmte der Anschaffung nachträglich zu.

Der Kirchenstiftung St. Michael Reichenkirchen als Träger entstehen keine Kosten.

6. Gemeindeentwicklung; Informationen und Berichte aus den Projektgruppen zu eingegangener Anträgen und Empfehlungen dazu

Es wurde auf folgende Termine hingewiesen:

17.09.,  jour-fix „Bürgerkommune

18.09., Treffen der Projektgruppe Fraunberg im Schloss Fraunberg

30.09., Exkursion wegen Entwicklung der Ortsmitte Fraunberg 

Raphael Hackl betreut im Rahmen der Bürgerkommune u. a. den Internetauftritt der Gemeinde. Die Vorarbeiten zur Aktualisierung und Ergänzung laufen.

7. Information zum Fassadenpreis des Landkreises Erding 2010

Auch 2010 wird vom Landkreis wieder der Fassadenpreis vergeben werden. Bis 17.09. sollen dem Landratsamt Vorschläge unterbreitet werden. 

Der Gemeinderat schlägt das Gasthaus Rauch, Grucking, Gasthaus mit Nebengebäuden und das Wohnhaus Georg und Gerda Bart, Maria Thalheim, vor.

8. Straße zum Sportplatz in Reichenkirchen; Aussprache und
    Beschlussfassung zur Straßenbezeichnung 

Die Straße von der Hauptstraße in Reichenkirchen vorbei am Sportgelände der SG Reichenkirchen und dem Recyclinghof wird bei den Bürgern und intern in der Verwaltung schon immer als Lohkirchner Straße bezeichnet. Die Bezeichnung wurde allerdings bisher nicht offiziell vergeben, war auch nicht notwendig. 

Nachdem hier jetzt das Sportheim der SG Reichenkirchen errichtet wurde und nördlich dieser Straße Parkplätze für Sportgelände und Pfarrheim angelegt werden sollen, sollte eine Straßenbezeichnung vergeben werden. 

Die Verwaltung hat die Bezeichnung „Lohkirchner Straße“ vorgeschlagen. 

Aus dem Gemeinderat kam der Vorschlag für die Straßenbezeichnung „An der Lohkirchner Straße“. 

Der Gemeinderat stimmte der bisher schon gebräuchlichen Bezeichnung „Lohkirchner Straße“ zu.

9. Bauanträge und Bauvoranfragen

Dem Gemeinderat lagen folgende, vom Bauausschuss vorberatene, Bauanträge vor:

  • Bau eines Wintergartens auf der bestehenden Terrasse in Kleinhündlbach
  • Bauvoranfrage zum Neubau von zwei Einfamilienhäusern und Stellplätzen in Fraunberg
  • Neubau eines EFH mit Doppelgarage und Stellplatz in Fraunberg
  • Anbau eines Carport in Maria Thalheim
  • Abbruch des bestehenden Wohnhauses mit Nebengebäude und Errichtung eines Einfamilienhauses mit Nebengebäude in Reichenkirchen

Der Gemeinderat erteilte zum/zur

  • Bauvoranfrage zum Neubau von zwei Einfamilienhäusern und Stellplätzen in Fraunberg,
  • Anbau eines Carport in Maria Thalheim

und zum

  • Abbruch des bestehenden Wohnhauses mit Nebengebäude und Errichtung eines Einfamilienhauses mit Nebengebäude in Reichenkirchen,

wie vom Bauausschuss empfohlen, einstimmig das gemeindliche Einvernehmen.

Zum Bauantrag

  • Bau eines Wintergartens auf der bestehenden Terrasse in Kleinhündlbach

hat der Gemeinderat, wie von Verwaltung und Bauausschuss vorgeschlagen, diesen zurück zu stellen, bis vom Landratsamt schriftlich mitgeteilt wurde, 

- ob die Gemeinde aufgrund der Eigentumsverhältnisse und des schriftlichen Einwandes des Grundstückseigentümers das gemeindliche Einvernehmen verweigern kann oder dieses wegen der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit und der Grundstücksbezogenheit des Baurechts erteilt werden muss.

- das Landratsamt die Baugenehmigung wegen des offensichtlich fehlenden Interesses des Grundstückseigentümers ablehnen oder im Falle der Erteilung der Baugenehmigung zumindest ausdrücklich auf die privatrechtliche Problematik ausdrücklich hinweisen wird.

  • Neubau eines EFH mit Doppelgarage und Stellplatz in Fraunberg

Dieses Bauvorhaben sieht im Dachgeschoss ein zweites Vollgeschoss vor, was dem Bebauungsplan Fraunberg-Nord in der Planfassung vom Juli 2010 widerspricht. Eine Befreiung von dieser Festsetzung ist nicht möglich, weil dies Grundzüge der Planung berührt. Damit das Bauvorhaben genehmigungsfähig ist müsste der Bebauungsplan geändert werden. Eine Änderung des abgestimmten Bebauungsplans wurde einstimmig abgelehnt. Der Bauherr muss einen entsprechend geänderten Bauplan vorlegen.

10. Verschiedene Anfragen und Informationen

a) DSL-Ausbau

Die Telekom hat den am 27.07. beschlossenen Vertrag über den Ausbau des Breitbandnetzes gegengezeichnet. Die Regierung von Oberbayern hat den Zuwendungsbescheid über 100.000 € erlassen.

  1. Ferienprogramm

Der Gemeinderat bedankt sich bei den Vereinen und Privatpersonen, die heuer wieder am Ferienprogramm mitgewirkt haben bzw. Aktionen durchgeführt haben (siehe gesonderte Veröffentlichung).

b. Weg zwischen den Gewerbegebieten in Tittenkofen

Der Weg wird mit dem Fräsgut aufgefüllt.

c. Gehweg Dorfstraße Grucking

Wegen der diskutierten  Verlängerung des Gehweges entlang der Dorfstraße in Grucking werden mit dem Amt für ländliche Entwicklung Gespräche geführt (Finanzierung, Planänderung).