Ergebnisse aus der 33. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Fraunberg in der Wahlperiode 2014-2020 vom 23.02.2016

1.    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates vom 02.02.2016

Die Niederschrift wurde den Gemeinderäten zusammen mit der Sitzungseinladung zur heutigen Sitzung zugestellt. Gegen den Wortlaut der Niederschrift wurden keine Einwände erhoben. Die Niederschrift ist somit genehmigt.

2.    Bauanträge und Bauvoranfragen

Dem Gemeinderat lagen eine
•    Bauvoranfrage zum Neubau eines Dreispänners mit Stellplätzen und Garagen in Fraunberg
und eine
•    Nutzungsänderung eines landwirtschaftlichen Gebäudes in eine Abstellhalle für Wohnmobile, Wohnwägen und Oldtimer in Unterbierbach
vor.
Der Gemeinderat folgte der Empfehlung des Bauausschusses und erteilte zu beiden Anträgen das gemeindliche Einvernehmen.

3.    Bauleitplanung der Nachbargemeinden

lagen nicht vor.

4.    Einrichtung der Offenen Ganztagsschule in Maria Thalheim; Vorstellung der Planung und der Kostenschätzung – Beschlussfassung hierzu

Zu diesem Tagesordnungspunkt ist Architekt Pezold anwesend.
Die Verwaltung hat für das Vorhaben zwischenzeitlich über das Schulamt Erding die sog. „Interessensbekundung“ an die Regierung von Oberbayern weitergeleitet.

Auf der Grundlage der Ortseinsicht vom vergangenen Samstag hat Architekt Pezold seine Planung angepasst und erläutert diese.

•    Als idealer und endgültiger Standort wurde jetzt das Gelände an der Südostecke des Schulgebäudes, dort wo jetzt das Nebengebäude steht, gewählt. Für dieses Nebengebäude müsste an anderer Stelle des Schulgeländes dann in einem weiteren Schritt Ersatz geschaffen werden. Die Planung hat allerdings den Nachteil, dass wegen einer bestehenden Zufahrt die bestehende Rampe zur Laufbahn durch eine Treppe ersetzt werden müsste. Dies kann durch eine Verkürzung des Gebäudes um rund 0,5 m vermieden werden. Dann muss die bestehende Rampe nur verschmälert werden, die Treppe kann aber vermieden werden. Dieser Alternative stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

Der Zugang zum Anbau für die Ganztagsbetreuung erfolgt direkt über die Aula der Schule.
Der Anbau besteht aus
•    Gruppenraum, 36 qm,
•    Mensa, 58 qm,   
•    Garderobe, 13 qm,
•    Küche, 16 qm und
•    barrierefreiem WC, 5 qm; insgesamt somit 128 qm.
Die Kostenschätzung liegt bei 350.000 € bis 400.000 €. Die Gemeinde rechnet mit einem staatlichen Zuschuss von rund 55 % bis 60 %. Somit müssten Eigenmittel in Höhe von 140.000 € (40 % aus 350.000 €) und 180.000 € (45 % aus 400.000 €) von Seiten der Gemeinde aufgebracht werden. Im Haushalt 2016 sind 300.000 € eingestellt.

5.    Kinderhaus Fraunberg; Antrag auf Kostenübernahme für die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen

Für das Kinderhaus Fraunberg stehen die Anschaffung einer Mützenablage einer Garderobenbank mit Schuhrost, eines Rechtecktisches und eines Doppeltürenschranks an. Die Kosten belaufen sich auf 1.635,02 €.
Der Kriegerverein veranstaltete im Dezember eine vorweihnachtliche Feier für die ganze Pfarrei. U. a. konnten 620,00 EUR eingenommen werden, die der Kriegerverein großzügig auf 700,00 EUR aufrundete und als Spende für das Kinderhaus zur Verfügung stellt.
Bürgermeister Hans Wiesmaier schlägt deshalb vor, von Seiten der Gemeinde Fraunberg für die o. g. Anschaffung den Differenzbetrag von 935,02 € zwischen dieser Spende und den Kosten zu übernehmen.
Diesem Vorschlag stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

6.    Gemeindezentrum Fraunberg;

     Sachstandberichte und evtl. Aussprachen und Beschlussfassungen
Die Einladung für die Sitzung des Ortsplanungs- und Entwicklungsausschusses am 08.03.2016 wurde dem Gemeinderat als Tischvorlage vorgelegt.
Tagesordnungspunkte werden sein:
•    Aussprache zum Dorfplatz in Reichenkirchen
•    Aussprache zum Umbau der Staatsstraße 2082/Parkplätze in der Ortsmitte von Fraunberg
•    Aussprache zum Gemeindezentrum Fraunberg; Innenausbau und Vorplatzgestaltung
Aktuell steht die Entscheidung zur Medientechnik im Sitzungssaal an. Entschieden werden muss, ob eine Videowand mit vier Flachbildschirmen oder eine Lösung mit Beamertechnik installiert wird.
Von Seiten der Verwaltung und einer Fachfirma wird wegen der größeren Darstellungsmöglichkeiten und aus Kostengründen die Lösung mit den Beamer(n) favorisiert.
Der Gemeinderat stimmte der Medientechnik mit Beamer(n) mit 16 : 0 Stimmen zu, dabei soll bei der Installation bereits die Anschlussmöglichkeit für einen zweiten Beamer berücksichtigt werden.

7.    Gemeindeentwicklung;

           Informationen und Sachstandsberichte zu den Projekten in Fraunberg und Reichenkirchen

a)    Jahreshauptversammlung des Gemeindeentwicklungsvereins
Die Jahreshauptversammlung findet am 03.03.2016 statt. Die Einladung ist bereits ergangen.
Bürgermeister Wiesmaier bat, soweit möglich, um vollzählige Teilnahme des Gemeinderates.

b)    Sitzung der Teilnehmergemeinschaft Fraunberg II
Die nächste Sitzung wird am 08.03.2016 als gemeinsame Sitzung zusammen mit dem Ortsplanungs- und Entwicklungsausschuss statt finden.

8.    Verschiedene Anfragen und Informationen

a)    Ehemaliger Fraunberger Badeweiher
Der neue Pächter des ehemaligen Fraunberger Badeweihers möchte diesen in Absprache mit der unteren Naturschutzbehörde ökologisch aufwerten. Von Seiten der Gemeinde bestehen gegen diese Aufwertung keinerlei Einwände.

b)    Brennholz
Die vom zuständigen Förster auf den öffentlichen Flächen angeordneten Baumfällarbeiten wurden zwischenzeitlich von den Gemeindearbeitern durchgeführt. Es sind rund 45 Ster Mischholz angefallen. Das Holz ist beim ehemaligen Fraunberger Badeweiher zwischengelagert und wird gegen Höchstgebot ausgeschrieben.