Standesamtliche Eheschließungen während der Corona-Pandemie

Seit dem 02. September 2021 gilt die Vierzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (14. BayIfSMV), die einen Paradigmenwechsel im Hinblick auf die Voraussetzungen von Maßnahmen bei der Pandemiebekämpfung zum Gegenstand hat. Die bisherigen Einschränkungen für standesamtliche Eheschließungen wurden sehr weitgehend aufgehoben. Es gelten aus hiesiger Sicht nur noch folgende Beschränkungen:

1) Maskenpflicht
In § 2 der 14. BayIfSMV findet sich nunmehr eine zentrale Norm zur Maskenpflicht. Es gilt der Grundsatz, dass – abgesehen von den dort ausdrücklich geregelten Ausnahmen – in Gebäuden und geschlossenen Räumen die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske („OP-Maske“) besteht.

Eine Ausnahme von der Maskenpflicht gilt auch am festen Sitz-, Steh- oder Arbeitsplatz, soweit zuverlässig ein Mindestabstand von 1,5 m zu anderen Personen gewahrt wird, die nicht dem eigenen Hausstand angehören (§ 2 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 der 14. BayIfSMV). Generell folgt diese Regelung dem Grundprinzip: „Je mehr Abstand (1,5 m) bei festen Plätzen, desto weniger Maske, und umgekehrt.“ Aufgrund der hier angelegten Wechselwirkung von Abstand und Maskenpflicht entscheiden die Standesämter vor Ort, inwieweit ein Mindestabstand von 1,5 m zwischen verschiedenen Hausständen eingehalten werden kann mit der Folge, dass die Maskenpflicht am Platz entfällt, oder ob bei Maskenpflicht am Platz auf Mindestabstände verzichtet wird.

Unter freiem Himmel gibt es grundsätzlich keine Maskenpflicht mehr, ausgenommen die Eingangs- und Begegnungsbereiche größerer Veranstaltungen (ab 1.000 Personen), vgl. § 2 Abs. 2 der 14. BayIfSMV.

2) 3G-Regelung
Behörden als Institutionen mit eigener Organisationshoheit sind vom Anwendungsbereich der Vorgaben zur 3G-Regelung (§ 3 der 14. BayIfSMV) generell ausgenommen, so also auch Standesämter bei der Vornahme einer Amtshandlung im staatlichen Aufgabenbereich. Was eine eventuelle Kontaktdatenerfassung angeht, wird auf § 5 Abs. 2 Satz 3 der 14. BayIfSMV hingewiesen.

 

Wahlergebnisse in der Gemeinde Fraunberg


Bundestagswahl 26.09 2021

Informationen zu den Wahlergebnissen auf der Internetseite des Landkreises Erding:
https://okvote.landkreis-erding.de/Wahl-2021-09-26/09177000/praesentation/index.html

 


Kommunalwahl 15.03.2020

Informationen zu Wahlen auf der Internetseite des Landkreises Erding:
https://www.landkreis-erding.de/landkreis-politik-verwaltung/wahlen/


Ergebnis Bürgermeister>>

Ergebnis Gemeinderat>>

 


 

 

Breitbandausbau in der Gemeinde Fraunberg.
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Ausbaustufe 1 (abgeschlossen)

Erschließungsgebiete:

                   Maria Thalheim

                   Kleinthalheim

17 04 breitband plan stufe 1 590

Finanzierung:

                Investitionen Telekom:      346.000 Euro

                Wirtschaftlichkeitslücke:   178.000 Euro

                Zuschuss Freistaat:          142.000 Euro

                Kostenanteil Gemeinde:  36.000 Euro

 

Berichte hierzu:

Ein guter Tag für unsere Gemeinde – Maria Thalheim und umliegende Ortsteile erhalten endlich zeitgemäße Datenanbindung – Telekom unterzeichnet 5000sten Kooperationsvertrag mit einer Kommune >>


Schnelles Internet für Bayern – Gemeinde Fraunberg profitiert als eine der ersten vom Förderprogramm der Staatsregierung  zum Breitbandausbau des ländlichen Raums >>

 

Maria Thalheim ist online – modernster Internetstandard Deutschlands geht in unserem östlichen Gemeindeteil in Betrieb >>

 

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Ausbaustufe 2 (abgeschlossen)

Erschließungsgebiete:

                Helling / Grafing

                Lohkirchen / Harham,

                Vorderbaumberg / Hinterbaumberg

                Großhündlbach / Kleinhündlbach

                Rappoltskirchen / Gigling

                Kemoding / Unterbierbach / Oberbierbach

17 04 breitband plan stufe 2 590

Finanzierung:

                Gesamtkosten:                     776.121 Euro

                Zuschuss Freistaat:              620.896 Euro

                Kostenanteil Gemeinde:   155.225 Euro


Bericht hierzu:

Internetausbau in der Gemeinde geht zügig weiter – Telekom gewinnt Ausschreibung zur Versorgung weiterer 273 Haushalte  mit VDSL >>

 

Zweite Stufe Breitbandförderung – Söder übergibt 47 Förderbescheide – 620.896 € für Fraunberg >>


Fraunberg macht einen weiteren Schritt in eine moderne Infrastruktur – Breitband-Ausbaustufe 2 in Betrieb genommen >>

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