Ergebnisses aus der 73. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Fraunberg vom 11.09.2018 in der Wahlperiode 2014 – 2020

Wiederum konnten viele Schüler, Berufsabsolventen, Sportler und Musikschüler aus der Gemeinde Fraunberg mit hervorragenden Leistungen in ihrem jeweiligen Fach glänzen. In der Gemeinderatssitzung am 11. September, wurden sie deshalb mit einer mit Süßigkeiten gefüllten Gemeindetasse und einer kleinen finanziellen Zuwendung geehrt. Die Namen der erfolgreichen jungen Gemeindebürger und ihre Leistungen wurden bereits im Mitteilungsblatt vom 21.09.2018 veröffentlicht.

1. Genehmigung der Niederschrift(en) über die öffentliche(n) Sitzung(en) des Gemeinderates vom 24.07.2018

Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 24.07.2018 wurde den Gemeinderäten zusammen mit der Sitzungsladung zugestellt. Gegen den Wortlaut der Niederschrift wurden keine Einwände erhoben. Diese ist somit genehmigt.

2. Bauanträge und Bauvoranfragen

• Grafing 4; Neubau eines Getreidelagers und einer Bergehalle
• Birkenweg 1, Tittenkofen; Teilabbruch eines Wohnhaues und Neubau eines Einfamilienhauses
• Kastulus-Graßl-Str. 16, Maria Thalheim; Umbau des Einfamilienhauses in ein Zweifamilienhaus, sowie Anbau einer Außentreppe
• Bauvoranfrage zum Neubau eines Einfamilienhauses
• Schulstr. 1, Fraunberg, Umnutzung altes Rathaus in temporäre Kinderkrippengruppe
Der Gemeinderat erteilte, wie vom Bauausschuss empfohlen, das gemeindliche Einvernehmen zu den o. g. Bauvorhaben.

3. Bauleitplanung der Nachbargemeinden

Lagen nicht vor.

4. Sachstand Kläranlage Fraunberg (Kapazitäts- und Leistungsgrenzen) durch ein Fachbüro

Bürgermeister Wiesmaier berichtete zur Einführung in diesen Tagesordnungspunkt aus der Studie zur Abwasserbeseitigung des Ing.-Büros Dippold und Gerold vom 01.10.2015.
Die wasserrechtliche Erlaubnis für die Kläranlage ist noch bis 2027 gültig. In der Studie ist erwähnt, dass vorrangig zwei Schlammsilos zu bauen sind.
Herr Michael Sedlmeier, Geschäftsführer von Sedlmeier Umwelttechnik, welche die Kläranlage betreut, erläuterte die aktuelle Situation der Kläranlage. Schwerpunkt dabei war die Klärschlammverordnung. Bisher befinde man sich knapp unter den Grenzwerten für die landwirtschaftliche Verwertung. Für eine zukünftige Verbrennung des Klärschlamms ist eine vorherige Entwässerung über Schlammsilos notwendig.
Zur Entscheidungsfindung über den Bau der Schlammsilos und der zukünftigen Ausrichtung der Kläranlage hinsichtlich der Einwohnergleichwerte und der Klärschlammentsorgung ist die Hinzuziehung weiterer Fachplaner notwendig.

5. Aussprache und Beschlussfassung zur Fortschreibung des Gemeindeentwicklungskonzeptes Fraunberg

Bürgermeister Wiesmaier verwies in seinem Eingangs-Statement auf die „kommunale Planungshoheit – Anspruch und Wirklichkeit“ Er zitierte aus seinem Vortrag, in dem er über dieses Thema vor einem Fachpublikum referierte.

Der Gemeinderat fasste den Grundsatzbeschluss das Gemeindeentwicklungskonzept zu evaluieren, fortzuschreiben und gegebenenfalls neu aufzustellen. Durch die „Fortschreibung/Neuaufstellung“ des Gemeindeentwicklungskonzeptes 2019 sollen die Vorarbeiten beginnen und somit die Weichen für die neue Wahlperiode 2020-2026 gestellt werden.

Ausführliche Erläuterungen und Feststellungen können in dem im Internet veröffentlichten Amtsblatt vom 05.10.2018 nachgelesen werden.

6. Sachstand Renovierung altes Schulhaus in Reichenkirchen (Dach und Außenfassaden)

Bürgermeister Wiesmaier berichtete über den aktuellen Stand der Renovierung des Altbaus des Schulhauses in Reichenkirchen. Sobald eine Kostenschätzung vorliegt wird über die notwendigen Maßnahmen endgültig entschieden.

7. Sachstand zur Einrichtung einer Krippengruppe im alten Rathaus (alte Gemeindekanzlei)

Die aktuelle Kostenschätzung beläuft sich auf ca. 120.000 € inkl. der Planungskosten. Die benötigte Einrichtung wird so geplant, dass diese bei einem Neubau weiter verwendet werden kann. Derzeit werden noch die Bodenbeläge untersucht und Fragen zu Brandschutz und Statik geklärt.

8. Gemeindeentwicklung;

Informationen und Sachstandsberichte zu den Projekten in Fraunberg und Reichenkirchen
Reichenkirchen
Für die Platzgestaltung in Reichenkirchen wurden dem Gremium die aktuellen Planungen des sog. „Salettlneubaus“ vorgestellt.
Die letzten Abstimmungen mit den Akteuren erfolgen in den nächsten Wochen vor Ort. Im Oktober sollte man so weit sein, dass die Ausschreibungen erfolgen können.

9. Verschiedene Anfragen und Informationen

a) Kreisstraße ED 15/Abzweigung Eck
Hier muss die Straßenmeisterei gebeten werden wegen der Übersichtlichkeit besser zu mähen.

b) Volksfestbus
Hier wurde die hervorragende Frequentierung durch die Gemeindebürger gelobt.

c) Ausflug der Jugendfeuerwehr Maria Thalheim
Hier gewährt die Gemeinde einen Zuschuss von je 20 € für die zwölf Teilnehmer.