- Bürgerkommune Fraunberg -
05. / 10. / 11. April 2018
Fraunberg / Oberbierbach / Grucking – Auch in diesem Jahr durfte sich Bürgermeister Hans Wiesmaier über hervorragende Besucherzahlen bei den Bürgerversammlungen 2018 freuen. Insgesamt wurden fast 300 Interessierte an den drei Versammlungsorten registriert, die sich aus erster Hand die wichtigsten Fakten zu unserer Kommune erläutern ließen.
Darüber hinaus bereicherten zahlreiche Bürger die Veranstaltungen mit Fragen, Vorschlägen und vielen Diskussionsbeiträgen zu gemeindlichen Themen.
Die laut Artikel 18 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern jährlich abzuhaltende Bürgerversammlung wurde so zu einem Forum des gegenseitigen Austausches und des Miteinanders.
Unter den Anwesenden waren auch viele Ehrengäste und Verantwortungsträger unserer Gemeinde. So konnte Bürgermeister Wiesmaier besonders begrüßen: Diakon Christian Pastötter, Bürgermedaillenträger Anton Lechner, Hans Ertl, Sepp Reitmaier, Sepp Lanzinger und Rupert Pfeilstetter, die Träger des Preises „Der Fraunberger“, Landrat Martin Bayerstorfer, 2. Bürgermeister Hans Rasthofer, 3. Bürgermeisterin Anni Gfirtner, die anwesenden Gemeinderäte, Grundschulleiterin Gisela Leitsch, den Schulleiter der Marie-Pettenbeck-Schule in Wartenberg, Michael Braun, Kinderhausleiterin Anita Steinbichler, Kreisbrandrat Willi Vogl, Kreisbrandmeister Franz Ganslmaier, die Kommandanten und Vorstände der drei Gemeindefeuerwehren, viele Vorstände und Verantwortliche der Ortsvereine, aus dem Bereich der Landwirtschaft Ortsbäuerinnen und Ortsobmänner sowie Vertreter der kirchlichen Gremien Kirchenverwaltung und Pfarrgemeinderat.
Neben aktuellen Zahlen zu den Gemeindefinanzen, Bevölkerungsentwicklung, Bauland, Breitband, Gemeindeentwicklung, Kostenrechnende Einrichtungen, Kinderhaus, Schule und vieles mehr, gab es auch verdiente Gemeindebürgerinnen und -bürger zu ehren.
Gemäß dem zweijährigen Rhythmus wurde der Gemeindepreis „Der Fraunberger“ wieder vergeben, besonders herauszuheben waren ebenso verdiente Feuerwehrmänner mit 25 aktiven Dienstjahren.
Gemeindepreis „Der Fraunberger“
Diese Auszeichnung wird an maximal zwei Personen oder Organisationen vergeben und ist mit jeweils 250 Euro dotiert. Preisträger 2017 sind:
Projektgruppe „Chronik Fraunberg“
Der Projektgruppe „Chronik Fraunberg“ wurde die Auszeichnung für ihr Engagement bei der Erstellung der Ortschronik Fraunberg zugesprochen. Die Gruppe sammelte Bilder, Geschichten und auch Geschichtliches zu den Ortschaften Fraunberg und Riding und den ihnen zugehörigen Weilern. Es entstand ein von 25 Autoren verfasstes 1248 Seiten starkes „Mammutwerk“, das mit 111 Beiträgen und 1200 Bildern ein zweibändiges Werk mit über 1200 Seiten ergab.
Foto: Thomas Obermeier
Die Mitglieder der Projektgruppe: v.l.n.r.: Bürgermeister Hans Wiesmaier, Anneliese Blumoser, Rita Daschinger, Baronin Herdana von Fraunberg, Hans Schmid, Heinrich Haider, Albert Daschinger, Anni Gfirtner, Franz Angermeier, Anni Weber, Martin Lex, Hermann Eschbaumer, Anja von Fraunberg, 2. Bürgermeister Hans Rasthofer, Raphael Hackl
nicht auf dem Bild: Harald Krause, Dr. Heike Kronseder, Dr. Thomas Hatzl
Ehrenamtlicher Mitarbeiter im Gemeindeteam Raphael Hackl
Hackl Raphael sen. wurde für sein „ Außerordentliches Engagement für die Gemeinde Fraunberg“ im Rahmen der Pflege und Aktualisierung der Homepage der Gemeinde Fraunberg geehrt.
Seit April 2011 werden hier tagesaktuell Informationen zum Gemeindeleben präsentiert und tragen so dazu bei, dass die Bürgerinnen und Bürger besser informiert werden und enger daran teilhaben können.
Foto: Thomas Obermeier
v.l.n.r.: 2. Bürgermeister Hans Rasthofer, Raphael Hackl, Bürgermeister Hans Wiesmaier
Verdiente Feuerwehrkameraden
Bereits im Februar fand die Ehrung langjähriger, verdienter Feuerwehrkameraden durch Landrat Bayerstorfer im Clement-Saal in Isen statt. Es wurden dort mit dem Feuerwehrehrenzeichen geehrt:
Von der Freiwilligen Feuerwehr Maria Thalheim
Robert Moosrainer für 25 Jahre aktiver Dienst
Matthias Pfanzelt für 25 Jahre aktiver Dienst
Manfred Schäffler für 25 Jahre aktiver Dienst
Foto: R.H
v.l.n.r.: Robert Moosrainer, Kreisbrandmeister Franz Ganslmaier, Matthias Pfanzelt, Kreisbrandrat Willi Vogl, Manfred Schäffler , Bürgermeister Hans Wiesmaier
Von der Freiwilligen Feuerwehr Reichenkirchen
Anton Wenhart für 25 Jahre aktiver Dienst
Foto: R.H
v.l.n.r.: Landrat Martin Bayerstorfer, Anton Wenhart, Bürgermeister Hans Wiesmaier,
Bei der Versammlung im Gasthaus Strasser in Bierbach wurde unserem Gemeindeoberhaupt selbst eine Ehrung durch Feuerwehrverantwortliche zuteil.
Aus den Händen von Kreisbrandrat Willi Vogl in Begleitung der Kommandanten unserer drei örtlichen Feuerwehren wurde ihm die Bayerische Feuerwehr –Ehrenmedaille vom Landesfeuerwehrverband Bayern e.V. verliehen. Wiesmaier erhielt diese hohe Auszeichnung „in Anerkennung und Würdigung hervorragender Leistungen auf dem Gebiet des Feuerwehrwesens“.
In seiner Laudatio würdigte der Kreisbrandrat die gute Zusammenarbeit mit dem Fraunberger Bürgermeister auch in seiner Eigenschaft als Bürgermeistersprecher des Landkreises und bezeichnete Hans Wiesmaier als „einen Menschen, mit dem man reden kann!“.
Foto: R.H
v.l.n.r.: 1. Kommandant FF-Reichenkirchen Rudi Pfeil, 1. Kommandant FF-Fraunberg Georg Daschinger, Kreisbrandrat Willi Vogl, 2. Kommandant FF-Maria Thalheim Roman Auer, 1. Kommandant FF-Maria Thalheim Harald Eberl, Kreisbrandmeister Franz Ganslmaier, 2. Kommandant FF-Reichenkirchen Tobias Lüttich
Vogl nutzte die Gelegenheit und bedankte sich bei den über 3.500 aktiven Feuerwehrleuten des Landkreises, die im letzten Jahr bei 3.160 Einsätzen mehr als 30.000 Einsatzstunden (ohne Übungsstunden) eingebracht hätten. Sorgen bereiteten dem obersten Feuerwehrverantwortlichen des Landkreises die Tatsache, dass immer mehr Feuerwehrleute aus beruflichen Gründen tagsüber nicht als Rettungskräfte vor Ort zur Verfügung ständen. Die sogenannte „Tagesalarmsicherheit“ sei deshalb oft nur schwer erreichbar. Umso mehr freute sich der Kreisbrandrat darüber, dass viele Frauen den Dienst bei der Feuerwehr antreten und so mithelfen, die Einsatzbereitschaft unter Tags zu gewährleisten.
Die finanzielle Situation der Gemeinde Fraunberg:
10,8 Mio. Euro in den Ausgaben und Einnahmen machten den Gesamthaushalt der Gemeinde im Jahr 2017 aus. Erneut wurde eine Marke gebrochen und das Vorjahresergebnis leicht überschritten. Diese Rekordsumme ist zu einem Teil dem Bau des Gemeindezentrums zuzurechnen, wird sich aber bereits in diesem Jahr (2018) wieder auf einen Wert um die 9 Mio. Euro einpendeln.
Eine Steigerung erfuhr ebenso der Verwaltungshaushalt, der das Ergebnis von 2016 um ca. 1 Mio. Euro übertroffen hat.
Der Schuldenstand erhöhte sich gegenüber 2015 um mehr als 1 Mio. Euro auf 3,21 Mio. Euro. Wenn man die Investitionen in das neue Gemeindezentrum in diesem Zeitraum gegenüberstellt (3,7 Mio. Euro), kann man davon ausgehen, dass es den Gemeindeverantwortlichen hervorragend gelungen ist, günstige Zuschussquellen anzuzapfen und besonnen zu agieren. Die Schulden bei den kostenrechnenden Einrichtungen (rote Balken) bewegen sich kontinuierlich nach unten und deuten bereits Spielräume für hier erforderliche Investitionen an.
Die Pro-Kopf-Verschuldung hat sich auf 859 Euro erhöht und liegt leicht über dem Mittel von Gemeinden unserer Größenordnung.
Besonders stolz präsentierte Bürgermeister Wiesmaier den Betrag der Zuführung zum Vermögenshaushalt. Mit 1,52 Mio. Euro hat die sogenannte „freie Finanzspanne“ ebenfalls einen Rekordwert erreicht. Hieraus leiten Fachleute einen Faktor für die „Wirtschaftlichkeit“ einer Gemeinde ab und könnten damit unserer Kommune nur die beste Bonität bescheinigen.
Auch die Zuführung zu den Rücklagen in 2017 hat mit 1,34 Mio. Euro wieder einen sehr positiven Wert angenommen.
Wer die Gemeindegeschehnisse mit einem offenen Auge betrachtet, konnte schon seit längerem feststellen, das sich die Gewerbesteuereinnahmen stetig verbessern. Im vergangenen Jahr erreichten sie jedoch unerwartete Höhen. Mit 1,355 Mio. Euro sind in 2017 so viel Gewerbesteuern eingetroffen wie noch nie und es ist festzustellen, dass sich die Investition in Gewerbegrund für unsere Bürgerinnen und Bürger bezahlt macht.
Der größte Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt der Gemeinde nach außerhalb entfällt auf die Kreisumlage. Auch hier wurden mit 1,45 Mio. Euro neue Grenzen aufgetan.
Die Landkreise generieren keine eigenen Steuern, sind aber für die Schulen des Landkreises (Gymnasien, Realschulen, Förderschulen …), Krankenhäuser, Kreisstraßen, ÖPNV und vieles mehr zuständig, alles Dinge, die in unserer Gesellschaft eine wichtige Rolle spielen. Der Landkreishaushalt hat in diesem Jahr einen Rekordwert von ca. 180 Mio. Euro erreicht.
Haupteinnahmeposten im Verwaltungshaushalt von außerhalb sind der Einkommensteueranteil mit 2.209.822 Euro und die Schlüsselzuweisungen mit 592.332 Euro, beide haben neue Spitzenwerte erklommen. Der Einkommensteueranteil ist und bleibt die Haupteinnahmequelle der Gemeinde Fraunberg
Wiesmaier betonte die Einzigartigkeit der Finanzierungsunterstützung von Kommunen mit der Schlüsselzuweisung durch den Freistaat Bayern, die in ihrem Umfang beispiellos innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ist.
Beachtlich sind auch die Investitionen die im letzten Jahr und in den letzten 17 Jahren getätigt wurden. 929.988 Euro in 2017 und 22.103.812 Euro in den Jahren 2001 bis 2017 sprechen eine deutliche Sprache und weisen Fraunberg als eine finanziell gesunde Gemeinde aus.
Hier die Diagramme zu den Gemeindefinanzen:
Statistische Daten:
Am 31. Januar 2017 waren in der Gemeinde Fraunberg 3.741 Einwohner gemeldet.
Über die letzten 10 Jahre ist ein durchschnittlicher Einwohnerzuwachs um ca. 1 % pro Jahr zu registrieren.
Eine besondere Erwähnung verdient der Anstieg der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten innerhalb der Gemeinde Fraunberg von 2015 auf 2016. Die Marge 420 wurde erreicht (2016), dieses bedeutet eine Erhöhung gegenüber dem Vorjahr um 36 und deutet auf eine gesunde Gewerbestruktur in unserer Region hin.
Besonders erfreulich ist auch der Anstieg der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten von 2006 bis 2016 in absoluten Zahlen (1319 auf 1641) und der Rückgang der Arbeitslosen im gleichen Zeitraum (51 auf 22).
Mittlerweile leben in der Gemeinde Fraunberg 397 ausländische Mitbürger.
Die Flüchtlinge in Grucking und Bachham sind in dieser Statistik nicht aufgeführt. Bürgermeister Hans Wiesmaier bedankte sich bei dieser Gelegenheit jedoch bei den verantwortlichen Organisationen (Nachbarschaftshilfe Fraunberg, Johanniter) für ihre Arbeit und bescheinigte ihnen, dass durch ihr Zutun und ihre Arbeit in unserer Gemeinde bisher nur Positives zu berichten wäre.
Als positiv bewertete er auch das Verhältnis von Geburten (41) und Sterbefällen (27) im Jahr 2017, welche die Gemeinde Fraunberg als junge Gemeinde ausweist.
Beachtlich ist auch die Fluktuation bei den Gemeindebürgern, die sich in 262 Zuzügen und 221 Wegzügen in 2017 ausdrückt.
Hier die Diagramme zur Demographie:
Gemeindezentrum und Ortsmitte Fraunberg:
Bereits zu Beginn seines Vortrages zeigte Bürgermeister Wiesmaier auf, welche großartige Auslastung der Bürgerteil des Gemeindezentrums erfährt. Von Kommunalzirkel bis Kino, von Dorffest bis brasilianisches Konzert, von Vernissage einheimischer Künstler bis Fastensuppenessen ist es ein gerne angenommener Veranstaltungsort, der fast täglich in Anspruch genommen wird.
Der Platz in der Ortsmitte mit der durchführenden Staatsstraße 2082 hat mittlerweile das vom Straßenbauamt geforderte einjährige Sicherheitsaudit hinter sich und bestanden. Die Planungen sind weit fortgeschritten, trotzdem wird sich aller Voraussicht nach die praktische Umsetzung der Baumaßnahme bis ins nächste Jahr verschieben. Vorerst müssen noch offene Fragen bezüglich der Zuschüsse beantwortet werden die einen erheblichen Anteil innerhalb der Finanzierung einnehmen und auf die keinesfalls verzichtet werden kann. Mittlerweile ist auch geklärt, dass das Straßenbauamt trotz der Gemeinde als Verursacher der Baumaßnahme die Kosten für die Teerdecke übernehmen wird.
Wiesmaier bat um Verständnis und stellte den Verzögerungen gegenüber, dass dafür eine „Qualität im Ortsbereich“ geschaffen würde.
Ortsmitte Reichenkirchen:
Der Ausbau der Dorfmitte in Reichenkirchen wird ebenfalls erst 2019 erfolgen können. Ein weiteres Treffen mit Verantwortlichen und Beteiligten soll abschließende Ideen hinsichtlich Gestaltung und „Platzmöbilierung“ bringen.
Die kürzlich erfolgte Untersuchung der Infrastruktur (Wasserleitungen, Abwasserleitungen, Straßenlampen etc.) ergab einen Sanierungsbedarf, der in die Baumaßnahme eingeschlossen wird.
Wiesmaier betonte, dass schon jetzt nach der Verlegung des Leichenhauses erkennbar sei, welche Qualität der Platz mit freier Sicht auf Kirche und Pfarrhof erreichen könne. Der Platz soll teilweise gepflastert und teilweise geteert werden. Dauerparker (Ausgenommen Kunden der Bäckerei, Kirchgänger etc.) sollen dann vom Platz ferngehalten werden und die Parkmöglichkeit an der Lohkirchner Straße nutzen. Ein sogenanntes „Salettl“ an der Friedhofsmauer beim Pfarrheim soll errichtet werden und den Vereinen bei Festivitäten in der Ortsmitte zur Verfügung stehen.
Auf die besorgte Frage eines Bürgers antwortete der Bürgermeister: „Autos dürfen natürlich weiterhin in den Platz fahren, der Ort wird und muss lebendig bleiben“.
Gewerbegrund:
Das Gewerbegebiet in Tittenkofen erfährt eine Erweiterung (siehe rot markierter Teil des Bebauungsplanes). Nach wie vor zeichnet sich eine große Nachfrage beim Gewerbegrund ab. Die bereits mit Gewerbe bebaute Fläche erhält so eine logische Abrundung.
Baugrund:
Die Plätze der Baugebiete Bachhamer Straße und Reichenkirchen Süd sind vergeben. Ein weiteres Baugebiet im Osten von Reichenkirchen soll ausgewiesen werden.
Radwegbau:
Für den Radweg von Reichenkirchen nach Grucking und darüber hinaus nach Unterstrogen konnte der Grunderwerb getätigt werden. Voraussichtlich Juli – August wird der Bau in Angriff genommen, gleichzeitig wird die Teerdecke der Kreisstraße erneuert. Dies zieht in diesem Zeitraum eine Vollsperrung der Kreisstraße nach sich. Die Trasse des Radweges verläuft ab Ortsende Reichenkirchen Höhe Raiffeisen auf der rechten Seite Richtung Grucking. Der Kreistag, zuständig für den Bau, hat die erforderlichen Mittel genehmigt und kalkuliert mit einem Haushaltsansatz von 700.000 Euro (Radweg und Teerdecke).
Über die Weiterführung des Radweges von Tittenkofen nach Erding besteht Einvernehmen mit den beiden zuständigen Bürgermeistern Wiesmaier und Gotz sowie dem Straßenbauamt. Der Bau hängt allerdings auch hier vom Grunderwerb ab - und mit dem Bau der Nordumfahrung zusammen. Deren endgültige Trasse wird die Radwegführung beeinflussen.
Breitband:
Der Breitbandausbau in der Gemeinde Fraunberg befindet sich derzeit in der Umsetzung der Ausbaustufe 3. Hierbei werden 105 Haushalte mit 279 Einwohnern angeschlossen. Nach Abschluss der Ausbaustufe 3 dürfte jeder Haushalt in der Gemeinde Fraunberg über schnelles Internet verfügen.
Bemerkenswert ist die Tatsache, dass bei diesen wenigen Anschließern in der Ausbaustufe 3 das Glasfaserkabel bis ins Haus verlegt wird, bei den bereits abgeschlossenen Ausbaustufen 1 bis 2 wurde es nur bis zum Verteiler verlegt.
Nach Abschluss aller drei Ausbaustufen sind dann im Zuge des Breitbandausbaues in der Gemeinde Fraunberg 2.393.033 Euro investiert worden, der Gemeindeanteil liegt bei 456.725 Euro.
Kinderhaus St. Florian – künftig Familienzentrum:
Das Kinderhaus St. Florian Fraunberg in kirchlicher Trägerschaft ist eine Erfolgsgeschichte. Wie Bürgermeister Hans Wiesmaier und Trägervertreter Diakon Christian Pastötter zur passenden Gelegenheit immer wieder anführen, ist es der größte „Betrieb“ in unserer Gemeinde.
Die Verantwortungsträger von Gemeinde, Kirche und Kinderhaus waren vor kurzem in Klausur um über die Umgestaltung zu einem Familienzentrum zu beraten. Der freigewordene Gebäudeteil der alten Gemeindeverwaltung wird dem Familienzentrum zugegliedert.
Im nächsten Kinderhausjahr wird eine dritte Krippengruppe erforderlich. Die Räumlichkeiten hierfür werden rechtzeitig geschaffen.
Grundschule Fraunberg:
Nach wie vor ist die Grundschule Fraunberg in der glücklichen Lage, kleine Klassen bilden zu können. Die beiden Schulhäuser in Maria Thalheim und Reichenkirchen bieten beste Voraussetzungen für unsere Schüler und werden stets auf dem Laufenden gehalten. Im Schulhaus in Reichenkirchen (altes Gebäude) stehen Renovierungs- und Instandsetzungsarbeiten an Dach und Speicher an.
Offene Ganztagsschule:
Seit dem Schuljahr 2016 / 2017 ist in der Gemeinde Fraunberg die Offene Ganztagsschule im Angebot. Sie erfreut sich steigender Zahlen und hat mittlerweile bis zu 40 Kinder in der Betreuung welche zum großen Teil auch mit Mittagessen versorgt werden. Bürgermeister Hans Wiesmaier lobte die Architektenleistung, die den Neubau der „Mensa“ einvernehmlich an das bestehende Grundschulgebäude anschloss. Derzeit ist man dabei die Außenanlagen zu gestalten und anzulegen.
Landrat Martin Bayerstorfer
Auf der Bürgerversammlung in Grucking konnte Bürgermeister Wiesmaier Landrat Martin Bayerstorfer als Gast begrüßen. Dieser richtete traditionsgemäß ein Grußwort an die Gemeinde und brachte ein kurzes Statement zu Angelegenheiten des Landkreises.
Ein Hauptaugenmerk widmete er dabei dem aktuellen Thema „Reduzierung des Flächenverbrauchs“.
Bayerstorfer nannte es eine fast unerfüllbare Herausforderung, weniger Flächen zu verbrauchen, gleichzeitig aber den Ansprüchen zu genügen.
Mit der Behauptung: - „Diese Vorgabe wird vor allem von großen Städten eingefordert (z.B. München), die selbst Meister im Ausweisen von Gewerbe- und Industriegebieten sind. Sie vernachlässigen den Wohnungsbau eklatant und wälzen so den Siedlungsdruck auf die kleineren Gemeinden ab“ -, unterstrich er seine Bedenken. Bayerstorfer führte in diesem Zusammenhang an, dass Geschoßwohnungsbau für kleinere Einheiten wie z.B. Grucking kein geeigneter Ansatz wäre.
Mit den Zahlen des Jahres 2016 zeigte Bayerstorfer auf, mit welchen Größenordnungen im Landkreis Erding zu rechnen ist. In diesem Zeitraum wurden 18 ha für Wohnbebauung, 5 ha für Gewerbe und 12 ha für landwirtschaftliche Gebäude und Anlagen ausgewiesen.
Anwesende Landwirte gaben dabei zu bedenken, dass in ihrem Fall der Flächenverbrauch für landwirtschaftliche Gebäude und Anlagen teilweise durch Aussiedlung und dadurch zusätzlicher Gewinnung von Wohnflächen abgemildert wird.
Der Landrat bezeichnete jegliche staatliche Reglementierung im Hinblick auf Einschränkung des Flächenverbrauches als „den größten Unsinn den ich kenne“ und sah darin eine Entmündigung der kommunalen Planungshoheit. „Wir brauchen Entwicklung“ ergänzte er und verwies darauf, dass anderweitig das Umland des Ballungsraumes München gewaltige Einschränkungen hinnehmen müsste, die es noch weiter vom übermächtigen Zentrum abhängen würden.
Foto: R.H
Der Erdinger Landrat Martin Bayerstorfer in Grucking
Der Landkreis Erding belegt nach wie vor einen Spitzenplatz im Ranking der erfolgreichsten Wirtschaftszonen in der Bundesrepublik Deutschland, so der Landrat. Eine Vielzahl von (vor allem mittelständischen) Betrieben sorgt für Stabilität und auch dafür, dass die Bewohner unseres Landes zum großen Teil „Verdiener mit einem höheren Einkommen“ sind. Er nahm hier auch Bezug zur Gemeinde Fraunberg, deren beständigste und ergiebigste Steuerquelle der Einkommensteueranteil mit (2017) über 2 Millionen Euro ist.
Und doch hob er trotz aller wirtschaftlicher Prosperität eine weit größere Errungenschaft unserer Gesellschaft in den Vordergrund. Er verwies auf die Gemeinschaft, die sich in ländlich geprägten Gemeinden besonders hervortut und behauptete mit Blick auf unsere Kommune: „Überall, wo eine Gemeinde erfolgreich ist, muss eine funktionierende Gemeinschaft dahinterstehen“. Als starkes Beispiel dafür nannte er die erst kürzlich entstanden Chronik Fraunberg, die in diesem Umfang und in dieser Qualität nur eine gute Gemeinschaft zustande bringen konnte.
Zum Thema Flüchtlinge vermeldete der Landrat beeindruckende Zahlen. So habe der Landkreis Erding in den letzten 5 Jahren über 10 Millionen Euro für Flüchtlinge ausgegeben. Er dankte den 35 Helfern von Seiten des Landkreises, „die sich darum kümmern und einbringen“.
Auf die oft kontrovers diskutierte Erteilung von Arbeitsgenehmigungen für Flüchtlinge erklärte er seine Vorgehensweise. Vier Kriterien gäben den Ausschlag, ob eine Arbeitsgenehmigung erteilt werde: Es müsse eine Bleibeperspektive gegeben sein, es dürften keine Vorfälle mit Straftaten vorliegen, die Bereitschaft zum Erlernen der deutschen Sprache müsse erkennbar sein und der Flüchtling müsse dazu bereit sein, seine Identität preiszugeben.
„Wer hier nicht bereit ist mitzuwirken, hat auch kein Recht eine Arbeitserlaubnis zu bekommen“, so der Landrat.
Fragen zur Nordumfahrung und deren Baubeginn konnten nicht abschließend beantwortet werden. Über 50% der erforderlichen Fläche seien bis dato erworben, die zu erwartenden rechtlichen Genehmigungsverfahren stellen jedoch ein Zeitfenster in Aussicht, welches nicht eindeutig kalkulierbar sei.
Fragen und Anregungen von Bürgern:
Die Gemeindebürger hatten zu jeder Zeit und bei allen Themen Gelegenheit Fragen zu stellen.
Ein Novum bei der Bürgerversammlung in Bierbach war, dass sogar schriftliche Anträge eingegangen sind. Hierbei mussten die Versammlungsteilnehmer darüber abstimmen, ob der Gemeinderat in einer der nächsten Sitzungen darüber beraten soll (lt. Gemeindeordnung).
Antrag 1 forderte die Einrichtungen von sogenannten WLAN-HotSpots an neuralgischen Stellen wie z.B. Gemeindezentrum, bei den Feuerwehrhäusern und am Badeweiher (Abstimmungsergebnis: Gemeinderat soll darüber beraten),
Antrag 2 forderte die Herausgabe einer detaillierten Information über die Gewässergüte in unserem Gemeindebereich (Abstimmungsergebnis: Gemeinderat soll darüber nicht beraten) und
Antrag 3 forderte, der Gemeinderat muss dafür sorgen, dass sogenannte „weiße Flecken“ in der Mobilfunkversorgung in unserer Gemeinde ausgelotet werden (Abstimmungsergebnis: Gemeinderat soll darüber nicht beraten).
Auch die auf übliche Weise von den Bürgerinnen und Bürgern vorgetragenen Bitten, Anregungen und Hinweise wurden aufgenommen und werden in einer der nächsten Sitzungen des Gemeinderates der Gemeinde Fraunberg unter Tagesordnungspunkt „Aussprache über die Ergebnisse der Bürgerversammlungen“ behandelt.
Mit der Devise: „Stark verwurzelt Neues wagen“, schloss Bürgermeister Hans Wiesmaier jeweils die Veranstaltungen. Er wertete die rege Beteiligung der Bürger an den drei Terminen und ihre sachlichen und konstruktiven Diskussionsbeiträge als Stärkung für unsere Gemeindeverantwortlichen und sah deshalb nicht ohne Grund die Gemeinde Fraunberg auf einem guten Weg in die Zukunft. Text: R.H.
Foto: R.H
Veranstaltung in Fraunberg
Foto: R.H.
Veranstaltung in Grucking
Foto: R.H.
Veranstaltung in Bierbach