Ehrung von Rosina Algasinger, Großstürzlham und Manuel Kainz, Fraunberg
Bürgermeister Wiesmaier konnte die Abiturienten Rosina Algasinger und Manuel Kainz für ihre herausrangenden schulischen Leistungen ehren.
Beide können auf einen Abiturdurchschnitt von 1,4 verweisen und gehören damit zu den besten ihres Jahrgangs.
Unter dem Beifall der Anwesenden überreichte Bürgermeister Wiesmaier ein Präsent der Gemeinde.
- Genehmigung der Niederschrift(en) über die öffentliche(n) Sitzung(en) des Gemeinderates vom 01.06.2010 und 22.06.2010
Der Tagesordnungspunkt wurde verschoben.
- Breitbandausbau; Informationen zum Ergebnis der Angebotseinholung
Im Rahmen der Breitbandinitiative Bayern wurde von Anfang März bis Ende Juni das sog. „Markterkundungsverfahren“ durchgeführt und Angebote für die Breitbanderschließung in der Gemeinde Fraunberg durchgeführt.
Das Markterkundungsverfahren sollte zu dem Ergebnis führen, dass eine Lösung angeboten wird, die technisch zukunftsfähig ist und ohne Zuzahlung der Gemeinde realisiert werden kann.
Im Angebotsverfahren wurden Angebote mit den selben technischen Anforderungen eingeholt; allerdings mit finanzieller Beteiligung der Gemeinde.
Das Ing.-Büro IK-T aus Regensburg hat die Gemeinde Fraunberg, wie auch die anderen Gemeinden im Landkreis, bei Markterkundung, Angebotseinholung und Wertung umfassend und kompetent beraten.
1. Allgemeines und Ausschreibungsanforderungen
Die Angebotsbewertung erfolgt auf Basis der definierten Bewertungspunkte im
Ausschreibungstext. Der zugrunde gelegte Versorgungs- und Bandbreitenbedarf
wurde größtenteils über Fragebogen erhoben und teils anhand der zu erwartenden
gewerblichen Entwicklung prognostiziert.
Dabei wurde folgender erhöhter Bedarf für die Ortsteile definiert:
Fraunberg: mindestens 6 Mbit/s (10 Meldungen 10 Mbit/s)
Maria Thalheim: mindestens 6 Mbit/s (15 Meldungen 6-10 Mbit/s)
Reichenkirchen: mindestens 6 Mbit/s (10 Meldungen 3-6 Mbit/s)
Dieser Bandbreitenbedarf wurde als Bewertungsmaßstab angelegt.
2. Markterkundungsverfahren
2.1 Angebote im Markterkundungsverfahren ohne Zuzahlung
Ein Angebot von StarDSL
2.2 Bewertung der Angebote im Markterkundungsverfahren
2.2.1. StarDSL (4,71 Punkte) keine Zuzahlung
Das Angebot von StarDSL erfordert keine Zuzahlung der Gemeinde und sieht eine
flächendeckende Breitbandlösung für das gesamte Gemeindegebiet vor.
Das Angebot von StarDSL beinhaltet eine Satellitenlösung mit einer
Übertragungsrate von 1 bis 4 Mbit/s. Der geforderte erhöhte Bedarf von 6 Mbit/s
kann damit nicht gedeckt werden. Auch symmetrische Bandbreiten für
Unternehmensanbindungen lassen sich aufgrund der niedrigen Datenraten im
Upstreambereich nicht realisieren. Es werden nur Volumenpakete aber keine
Fullflatrate angeboten. Angaben zu den Serviceleistungen oder der Verfügbarkeit
können dem Angebot nicht entnommen werden. Die tatsächliche Versorgung, die
minimal/maximal zur Verfügung stehende Datenraten beim Endkunden kann nicht
plausibel abgeschätzt werden, da es sich ähnlich wie bei der UMTS-Versorgung um
ein „Shared-Medium“ handelt, auf das sehr viel Nutzer zugreifen. Das Angebot
könnte evtl. für Sonderlösungen angedacht werden.
Fazit.
Das Angebot von StarDSL bietet eine Lösung für exponierte Lagen oder
„Sonderlösungen“, die nicht im Bereich der Breitbandförderung liegen. Ferner
enthält das Angebot nur bedingt verbindliche Aussagen über max. möglichen
Bandbreiten im Up- und Downloadbereich, die nutzungsabhängig stark variierend zur
Verfügung stehen. Das Angebot von StarDSL bietet keinen Ausbau in die
Kommunikationsinfrastruktur sondern nutzt lediglich vorhandene Ressourcen.
Daher entspricht das Angebot nicht den in der Ausschreibung definierten
Mindestanforderungen.
Sowohl erhebliche Zweifel an der beschriebenen Realisierbarkeit an Bandbreite als
auch weit über dem Durchschnitt liegende Endkundenpreise ermöglichen keinen
positiven Entscheid für das Markerkundungsverfahren.
Ergebnis:
Das Markterkundungsverfahren wird erfolglos beendet.
3 Auswahlverfahren
3.1 Angebote im Auswahlverfahren mit Zuzahlung
Anbieter Punkte Deckungslücke
Amplus 5,21 € 70 000 € netto, 83.300 € brutto
Telekom 6,45 € 158 000 € netto, 188.020 € brutto
Filiago 3,28 € 155 498 € netto, 185.043 € netto.
3.2 Angebote im Auswahlverfahren mit Zuzahlung
3.2.1. amplus AG (5,21 Punkte) Deckungsbeitrag 70.000 € netto
Das Angebot der Fa. amplus sieht den HVt-Ausbau 08762 Wartenberg und 08084
Taufkirchen mit ADSL oder VDSL und somit Breitbandverteilung über die
herkömmlichen Kupferkabel vor.
Als Mindestbandbreite wird 1 Mbit/s angegeben. Maximal werden Bandbreiten von
bis zu 20 Mbit/s genannt.
Folgende Bandbreiten sind aufgrund der Kabellängen realistisch:
Ort mittlere Kabellänge realistische Bandbreite
Fraunberg 5,5 km 1 Mbit/s
Maria Thalheim 7,5 km kein DSL
Reichenkirchen 6,0 km 1 Mbit/s
Damit kann aufgrund der konkreten Kabellängen (siehe beil. Tabelle) nur eine
unwesentliche Verbesserung der Breitbandversorgung erzielt werden.
Die Offerte beschreibt die grundsätzliche Möglichkeit einer Breitbandversorgung im
Gemeindegebiet. Eine konkrete Aussage zur erzielbaren Bandbreiten über die
Kupferkabel und Versorgungsabdeckung ist nicht enthalten. Das Angebot ist daher
unbestimmt. Die geforderten höheren Bandbreiten können u. E. aufgrund der
Kabellängen nicht gewährleistet werden. Auch die Bündelung von Doppeladern für
einen symmetrischen Geschäftskundenanschluss kann nicht garantiert werden, da
eventuell nicht genug freie Ressourcen im Kupfernetz zur Verfügung stehen.
Fazit:
Mit dem HVt-Ausbau durch amplus AG und die Breitbandzuführung über die
herkömmlichen Kupferkabel können die definierten Anforderungen der
Ausschreibung nicht erfüllt werden.
Da ferner keine individuelle Ausbauplanung erkennbar ist, lässt sich der konkret
erzielbare Versorgungsgrad nicht abschätzen. Auch die überaus langen
Teilnehmeranschlussleitungen im gesamten Gemeindegebiet und möglich
Multiplexer in den Leitungen erschweren einen zukunftssicheren Ausbau und Betrieb
mit der von Amplus vorgeschlagenen Ausbauvariante. Das Angebot scheidet daher
aufgrund der Bewertungspunkte Technisches Konzept und Versorgungsgrad aus.
3.2.2. Filiago (3,28 Punkte) Deckungsbeitrag 61.229 € netto
(kein Investitionszuschuss sondern eine Nutzersubvention)
Das angebotene Konzept von Filiago sieht eine Breitbandversorgung via
Satellitenempfang und einer nutzerabhängigen Subvention durch die Gemeinde vor.
Den möglichen Bandbreiten von 0,2 Mbit/s bis 4 Mbit/s und der eher geringen
Uploadgeschwindigkeit von 128-256 kbit/s steht des weiteren noch der erhebliche
technische Aufwand auf Kundenseite entgegen. Die 300 € einmalige
Anschaffungskosten und hohe monatliche Kosten für gerade 1 Mbit/s Downstream
stehen nach unserer Einschätzung in einem ungünstigen Verhältnis.
Das Angebot ist auf die Bedarfsmeldung von 332 Teilnehmern ausgelegt.
Filiago berechnet die Fördersumme über eine noch nicht absehbare
Einzelkundensubvention. Die genaue Wirtschaftlichkeitslücke kann daher nicht
berechnet werden. Folglich entspricht das Angebot aufgrund der Zusammensetzung
der Förderkosten nicht den Förderrichtlinien, könnte aber für Sonderlösungen
außerhalb der Förderung angedacht werden.
Fazit.
Das Angebot von filiago bietet eine Lösung für exponierte Lagen oder
„Sonderlösungen“, die nicht im Bereich der Breitbandförderung liegen. Ferner
enthält das Angebot nur bedingt verbindliche Aussagen über max. möglichen
Bandbreiten im Up- und Downloadbereich, welche nutzungsabhängig stark
variierend zur Verfügung stehen. Filiago bietet nicht den gewünschten förderbaren
Ausbau der bestehenden Infrastruktur und erfüllt somit nicht die definierten
Anforderungen der Ausschreibung.
Daher ist das Angebot nicht förderfähig.
3.2.3. Telekom (6,45 Punkte) Deckungsbeitrag 158.000 € netto
Bei 535m-Tiefbaueigenleistung 131.000 €
Das Angebot der Telekom sieht den Ausbau von 3 KVz in Gebiet rund um Fraunberg
mit Glasfaserzuführung vor. Sechs weitere KVz werden über Kupferkabel
nachgeschaltet.
Mit diesem Ausbau werden folgende Bandbreiten garantiert:
- Fraunberg 6 Mbit/s
- Riding und Hainthal 6 Mbit/s
- Reichenkirchen und Lohkirchen 6 Mbit/s
- Grafing, Helling und Umgebung 2 Mbit/s
- Harham und Umgebung 1-2 Mbit/s
- Vorder-Hinterbaumberg 2 Mbit/s
Teilweise sind bis zu 16 Mbit/s möglich.
Die geforderten erhöhten Bandbreiten von 6 Mbit/s in Fraunberg und Reichenkirchen
werden garantiert. Das Gebiet um Maria Thalheim, Großhündlbach und der zum
Vorwahlbereich Taufkirchen gehörende Teil werden mit der Telekom-Lösung nicht
ausgebaut.
Insgesamt werden damit 615 Haushalte mit leistungsfähigem Internet erschlossen.
Die erforderliche Zuzahlung der Gemeinde liegt in einem akzeptablen Verhältnis zum
Ausbauumfang. Durch die Doppelflat-Pakete stehen den Nutzern auch sehr
interessante Leistungsangebote zur Verfügung.
Die Lösung ist für das versorgte Gebiet zukunftstauglich und bietet die Möglichkeit
des VDSL-Ausbaus im Versorgungsgebiet. Die Endkundenpreise sind durch die
Komplettpakete günstig.
Fazit:
Das Telekomangebot deckt nur einen Teilumfang des geforderten Breitbandausbaus
ab. Für den erschlossenen Teil (615 Haushalten) wird allerdings eine hochwertige
und zukunftsträchtige Breitbandversorgung garantiert, die den geforderten erhöhten
Bandbreitenbedarf voll erfüllt.
Die Telekomlösung bietet einen Teilausbau zu einem brauchbaren Preis-
Leistungsverhältnis und zu akzeptablen Endkundenpreisen an.
Die geforderte flächendeckende Breitbandversorgung wird damit nicht realisiert, wäre
aber wünschenswert gewesen. Für das nicht versorgte, restliche Gemeindegebiet
auf muss eine alternative Versorgungslösung über einen alternativer Netzbetreiber
gefunden werden. Parallel dazu sind auch Versorgungsmöglichkeiten im Verbund mit
der Versorgung der Nachbargemeinden weiter zu verfolgen.
4. Zusammenfassung Bewertung und Vergabeempfehlung
Das Angebot der Amplus AG verspricht eine Gesamtversorgung unter Ausnutzung
der vorhandenen Kupferkabel. Aufgrund der Kupferkabellängen ist eine
flächendeckende Breitbandversorgung von min. 6 Mbit/s in Fraunberg,
Reichenkirchen nicht realistisch. Zudem sichert Amplus die 6 Mbit/s für den erhöhten
Bandbreitenbedarf nicht zu.
Dazu kommt, dass die technische Umsetzung der angebotenen Leistungen mit den
oben beschriebenen Risiken behaftet ist.
Somit erfüllt das Angebot nicht die definierten Ausschreibungsanforderungen.
Das Angebot von filiago bietet eine Lösung mit einer Breitbandversorgung über eine
Satellitenverbindung an. Diese entspricht sowohl technisch als auch kommerziell
nicht den Förderrichtlinien. Die SAT-Lösung könnte aber für einzelne exponierte
Lagen berücksichtigt werden.
Das verbleibende Angebot der Deutschen Telekom sieht den Ausbau vorhandener
Kabelverzweiger mit aktiver DSL-Technik und Glasfaseranbindung vor.
Mit der Erschließung von Fraunberg, Reichenkirchen und Riding wird allerdings nur
ein Teil des Gemeindegebietes mit einer hochwertigen und zukunftstauglichen
Breitbandverbindung ausgestattet. Im erschlossenen Gebiet werden aber die
definierten Anforderungen voll erfüllt.
In Hinblick auf marktübliche Zuzahlungskosten für die Gemeinde sowie eine
attraktive Produktpalette mit akzeptablen Endkundenpreisen empfehlen wir das
Angebot der Deutschen Telekom.
Es erfüllt als einziges Angebot die Anforderungen für Fraunberg und Reichenkirchen
und stellt somit in der Gesamtbetrachtung das wirtschaftlichste Angebot dar.
Das Ing.-Büro IK-T hat daher empfohlen, das Angebot der Deutschen Telekom anzunehmen und die Deutsche Telekom vorbehaltlich der Förderbewilligung mit dem Breitbandausbau der Gemeinde Fraunberg zu beauftragen.
Der Gemeinderat ist dieser Empfehlung gefolgt.
- Aussprache und Beschlussfassung zur Anschaffung von vier Atemschutzausrüstungen für die FFw Maria Thalheim
Die Atemschutzausrüstungen der FFw Maria Thalheim haben ein alter erreicht, dass es hierfür keine Ersatzteile mehr gibt.
Für die Neuanschaffung liegt ein Angebot über 8.100 €, brutto vor.
Der Gemeinderat hat der Anschaffung zugestimmt.
- Aussprache und Beschlussfassung zum Erschließungsvertrag zum Bauvorhaben Eier Braun auf der Grundlage des vorliegenden, richterlich angeordneten, Gutachtens der TU München und der Kostenschätzung des Ing.-Büros Preiss und Schuster
Das vom Verwaltungsgericht München geforderte Gutachten über den Straßenausbau hat die Auffassung bestätigt, dass das Bauvorhaben Braun mit der vorhandenen Straße nicht erschlossen und deshalb trotz baurechtlicher Privilegierung nicht bebaubar ist, solange die Straße nicht in einen entsprechenden Ausbauzustand versetzt wird.
Wegen des Ausbaus der Straße hat der Bauherr der Gemeinde ein Erschließungsangebot vorgelegt. Dieses beinhaltet den Ausbau der Straße mit frostsicherem Unterbau und eine Fahrbahnbreite von 4 m basierend auf dem Gutachten der TU München und dem von der Gemeinde beauftragten Ingenieurbüro auf Kosten des Bauherren.
Das Verwaltungsgericht München hat am 29.06.2010 ganz klar festgestellt, dass die Gemeinde dieses Erschließungsangebot des Bauherren annehmen muss oder die entsprechenden Ausbaumaßnahmen auf eigene Kosten durchzuführen hat.
Der Gemeinderat hat beschlossen das Erschließungsangebot des Bauherren anzunehmen.
- Aussprache und Beschlussfassung zum Antrag nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz zum Neubau von zwei Ställen für je 18.000 Legehennen in Volierenhaltung ohne Auslauf in Kleinhündlbach
Durch den erforderlichen Ausbau der Erschließungsstraße ist das Baugrundstück erschlossen. Die Versagung des gemeindlichen Einvernehmens ist somit rechtlich nicht mehr haltbar. Eine weitere Versagung würde zu Regressanprüchen des Bauherren gegenüber der Gemeinde führen.
Der Gemeinderat hat den Beschluss vom 13.01.2009 in dem das gemeindliche Einvernehmen für das Vorhaben verweigert wurde aufgehoben und beschlossen das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
- Aussprache und Beschlussfassung zur Umgestaltung des Hainer Bachs auf der Grundlage des Gutachtens des Planungsbüro Hadatsch
Am 07.06.2010 fand eine Ortsbesichtigung mit den beteiligten Parteien, den Bürgermeistern der Gemeinden Fraunberg und Inning am Holz, dem Landratsamt Erding –Sachgebiet 33, Wasserrecht und Sachgebiet 42, Naturschutz- sowie dem Wasserwirtschaftsamt München eine Ortsbesichtigung statt.
Hier sollte geklärt werden, ob die durchgeführten Maßnahmen am Hainer Bach nachteilige Auswirkungen auf die umliegenden Grundstücke sowie den ökologischen Zustand haben.
Bürgermeister Wiesmaier informiert den Gemeinderat, dass Seitens der Fachbehörden noch keine zusammenfassenden Stellungnahmen vorliegen.
Das von der Gemeinde Fraunberg in Auftrag gegebene Gutachten empfiehlt auf der Grundlage der Gewässerstrukturkartierung und des Gewässerentwicklungsplans eine moderate und abgestimmte Maßnahme.
Endgültige Entscheidungen können erst auf der Grundlage der Forderungen der Fachbehörden getroffen werden.
- Aussprache und Beschlussfassung zu anstehenden Straßenbaumaßnahmen
Die Verwaltung informiert darüber, dass jedes Jahr für den Straßenbau und Straßensanierungen des 100 km umfassenden Straßennetzes in der Baulast der Gemeinde Fraunberg zwischen 100.000 € und 150.000 € ausgeben werden.
Heuer sind, ohne die Baugebietserschließung in Fraunberg und die Dorfstraße in Grucking, bereits Maßnahmen im Kostenrahmen von 70.000 € durchgeführt worden.
Aufgrund der Prioritätenlisten, die jährlich vom Bauausschuss nach Begutachtung der Straßen erstellt wird, stehen als dringend sanierungsbedürftige an, die Straßen
- Fraunberg-Helling
- Felben-Pesenlern
- Lohkirchen (Kirche bis Anwesen Huber)
- Bierbach-Wimpasing
- Forach
- Großhündlbach-Rappoltskirchen
- Rappoltskirchen-Gigling
- Edersberg-Anwesen Zehetmaier Hinterbaumberg
- Ufersicherung Grub-Großhündlbach
zur Sanierung an.
Aufgrund der Haushaltsmittel und der Dringlichkeit beschloss der Gemeinderat der Gemeinde Fraunberg als weitere Maßnahme für das Jahr 2010 die Straße Großhündlbach-Rappoltskirchen mit einem Kostenrahmen von ca. 60.000 € sowie die Straße zum Anwesen Zehetmaier, Hinterbaumberg, mit einem Kostenrahmen von ca. 13.000 € in Auftrag zu geben.
- Aussprache und Beschlussfassung zum Einbau einer Drossel im Stauraumkanal vor der alten Kläranlage in Fraunberg
Zur Sanierung der Drosseleinrichtungen der beiden Stauraumeinrichtungen in Fraunberg müssen die Vorgaben des Wasserwirtschaftsamtes hinsichtlich der Abflussmengen eingehalten werden.
Da diese Abfluss- bzw. Durchflussmengen relativ klein gehalten werden müssen, wird wegen der Verlegungsgefahr dringend davon abgeraten ein mechanisches System einzubauen.
Der Gemeinderat entscheidet sich daher für eine automatische Drosseleinrichtung (sog. „Alligator“). Die Kosten belaufen sich auf ca. 80.000 € und fließen in die Beitrags- und Gebührenkalkulation dieser Kosten rechnenden Einrichtung ein.
Mit dieser Einrichtung wird den Forderungen des Wasserwirtschaftsamtes hinsichtlich Betrieb und Durchfluss Rechnung getragen.
- Gemeindeentwicklung; Informationen und Berichte aus den Projektgruppen und Empfehlungen dazu Grucking
Nächster Jour-Fix ist am 21.07., 9.00 Uhr.
Marienweg
Das Aufstellen der Hundetoiletten wird angemahnt.
Projektgruppen
Es fand ein Treffen der Projektgruppe Dorfgeschichte Maria Thalheim statt, die sich im Herbst 2010 konstituieren möchte und schon jetzt auf diesem Weg interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger sucht, die sich mit der Geschichte von Maria Thalheim und Umgebung heute und morgen auseinandersetzen wollen.
- Bauanträge und Bauvoranfragen
Dem Gemeinderat lagen folgende, vom Bauausschuss vor beratenen Bauanträge vor:
- Anbau zur Wohnraumerweiterung in Riding
- Neubau einer Reithalle in Maria Thalheim
- Neubau einer Wartungshalle in Reichenkirchen
- Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle in Fraunberg
Der Gemeinderat erteilte zu den o. g. Bauvorhaben, wie vom Bauausschuss empfohlen, das gemeindliche Einvernehmen.
- Verschiedene Anfragen und Informationen
a) Renaturierung des Marienbachs
siehe gesonderte Veröffentlichung.
b) Ferienprogramm
Der Jugendausschuss bedankte sich bei elf Vereinen, die Aktionen für das Ferienprogramm 2010 anbieten.
Die Anmeldeformulare wurde am 05.07. ausgegeben und bis 13.07. gesammelt.
c) Radweg Reichenkirchen-Tittenkofen
Die Grundstücksverhandlungen sind noch nicht ganz abgeschlossen aber die Signale sind positiv, sodass Bürgermeister Wiesmaier in den nächsten Monaten mit dem endgültigen Abschluss des erforderlichen Grunderwerbs rechnet.
d) Einmündungsbereich Staatsstraße 2082/Kreisstraße ED 20 in Reichenkirchen
Die verkehrsgefährdenden Gegenstände wurden zwischenzeitlich vom Straßenbauamt entfernt. Gemeinde und Straßenbauamt werden hier mit dem Grundstücksanlieger eine endgültige Lösung suchen.
Gemeinde Fraunberg